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1.259 Ergebnisse für „klausel“


| 20.7.2010
Ist diese Klausel wirksam ?
19.6.2011
von Rechtsanwalt Michael Vogt
In der Klausel "Kleinreparaturen und Wartungsarbeiten" steht nun: "Der Mieter verpflichtet sich, die Kosten für Kleinreparaturen selbst zu tragen, Als Kleinreparatur gelten Reparaturabeiten an Installationsgegenständen für Elektrizität, Gas, Wasser, Heiz- und Kocheinrichtungen, an Fenstern, Türverschlüssen und Veschlusseinrichtungen von Fensterläden, Rolläden, Markisen und Jalousien.

| 17.12.2015
von Rechtsanwalt Daniel Hesterberg
Ich bezweifel ob folgende Klausel rechtsmäßig ist: Sie müssen zu dem Bonus vom Jahr 2009 insgesamt 720.00 Euro umsetzen.

| 13.10.2015
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
Ist diese Klausel eindeutig?
5.12.2010
Abschluss Mietvertrag: 30.08.2008 Jetzt habe ich gelesen, dass solche Klauseln länger als für 4 Jahre vereinbart als unwirksam anzusehen sind.
19.1.2006
von Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
Unter anderem wurde mir auch die Schufa-Klausel untergeschoben.
26.6.2008
von Rechtsanwalt Karlheinz Roth
" Dieses Formular wurde uns von einem Finanzberater vorgelegt, der nicht auf entsprechende Risiken hingewiesen hat und selbst in höchstem Maße von der Forderung der ausländischen Bank überrascht war. a) Ist diese Klausel rechtens?
27.8.2015
von Rechtsanwalt Dennis Meivogel
Sehr geehrte Damen und Herren, Meine Hochschule hat im Betreff genannte Klausel in den AGB stehen.

| 11.9.2008
Guten Tag, wir betreiben einen kostenfreien Finanz-Newsletter mit eigenen redaktionellen Inhalten, in dem auch Werbeanzeigen platziert werden können. Am 05.01.2007 hat uns ein Werbekunde mit der Durchführung von fünf Kampagnen beauftragt. Das Problem: Im Auftrag ist nur der Termin für eine der fünf Kampagnen fixiert.

| 20.12.2011
Hallo Anwalt, gleich vorneweg: Ich bin GF einer 1-Mann-GmbH für IT-Beratungsdienstleistungen, gelegentlich verstärkt durch freie Mitarbeiter. Einer unserer Kunden, eine IT-Tochter-GmbH mehrer Ländergesellschaften (BRD), hat uns einen neuen Rahmenvertrag (RV) mit zahlreichen Änderungen vorgelegt, die ich bereits teilweise reklamiert habe. Um vermutlich möglichst alle Dienstleistungs-Lieferanten, große Rechenzentren, wie auch kleine Beratungshäuser zu erfassen, ist der RV auf diese Weise von NIcht-Juristen zusammengestellt worden.
13.9.2019
| 50,00 €
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Sollten wir die Menge nicht erreichen müssen wir eine Strafe pro Paket zahlen (Malus Klausel).
28.10.2013
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Es handelt sich hierbei um einen Vertrag, bei dem die Vertragsdauer nicht genau definiert ist. Im Abschnitt, der die Vertragsdauer regelt, heißt es: "Der Vertrag gilt ab dem März und endet am Okt 2013. Er verlängert sich jeweils um 3 Monate, wenn er nicht von einer Vertragspartei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen gekündigt wird.
18.3.2011
Da es im Pelletlagerraum sehr staubig ist und meine Frau und ich Allergiker sind mit gelegentlichen asthmatischen Beschwerden, haben wir in den Kaufvertrag bewußt eine Klausel aufnehmen lassen, dass der Verkäufer bis zu unserem Einzugstermin einen ausreichend groß dimensionierten Pellettrichter auf seine Kosten bauen läßt.
19.9.2008
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
.“ Fragen dazu: - Handelt es sich um eine sittenwidrige Klausel??? - Ist eine solche Klausel in Geschäfts-Mietverträgen üblich? ... Fragen daher dazu: - Ist eine solche Klausel in Geschäfts-Mietverträgen üblich?
2.4.2013
Der Vertrag hat folgende Klausel: "Das Pachtverhältnis endet mit dem Ablauf der Zeit, für die es eingegangen ist. ... Weitere Klausel: "Sollte während der Laufzeit dieses Vertrages der Durchschnittswert der ldw.
12.4.2013
von Rechtsanwalt Robert Weber
Meine Frage: ist die Klausel bezüglich Deckrecht so überhaupt zulässig und nicht ggf. sittenwidrig?
28.8.2013
Meine Frage ist, ob solche eine Klausel, die das Sonderkündigungsrecht ausschließt, wenn die Erhöhung geringer ist als 10% der monatlichen Beiträge, geltendem Recht entspricht.

| 14.9.2011
Guten Tag, es geht um ein Angebot/Vertrag zur Betreuung einer Webseite. Die Webseite basiert auf einer nicht von mir erstellten Software, deren Programmcode ich jedoch ändere und erweitere. Auf der Webseite werden Gegenstände verkauft, so dass ein Nicht-Funktionieren der Software zu finanziellen Verlusten führen kann.
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