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nebenerwerb als 'konkurrenz' zum jetzigen Arbeitgeber


| 07.05.2014 18:25 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler



Guten Tag, ich arbeite für ein Unternehmen der Waren im Internet vertreibt. Als Nebenerwerb möchte ich ein Gewerbe aufmachen und auch Waren im Internet vertreiben, ähnliche aber nicht gleiche Ware wie mein Arbeitgeber. Darf ich es? Geplant ist diese Tätigkeit als Haupterwerb auszuüben. Unter welchem Umständen dürfte ich es nicht machen?

Einsatz editiert am 07.05.2014 18:31:19

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Sehr geehrter Fragestellerin,

Sie dürfen das geplante Gewerbe nicht ausüben, wenn es sich um eine Konkurrenztätigkeit handelt, Sie also in einem Bereich tätig sind, der von Ihrem Arbeitgeber bedient wird. Dies folgt aus dem Wettbewerbsverbot, das Ihrem Arbeitsvertrag auch ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung zugrunde liegt. Ob die von Ihnen erwähnte Andersartigkeit der von Ihnen zu vertreibenden Ware ausreicht, kann ich nicht beurteilen. Da ein Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot Ihren Arbeitgeber zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrag berechtigt, sollten Sie sich mit ihm hierüber abstimmen.

Dies müssten Sie auch, wenn die Aufnahme einer Nebentätigkeit der Zustimmung Ihres Arbeitgebers bedarf. Hierzu müsste aber eine entsprechende Klausel in Ihrem Arbeitsvertrag oder aber in einem Tarifvertrag enthalten sein. Die Zustimmung muss regelmäßig erteilt werden, wenn die Nebentätigkeit Ihre Arbeitskraft nicht beeinträchtigt.

Mit freundlichen Grüßen


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