Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
478.661
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

nachträgliche Erstattung zurückgezahlter Fortbildungskosten


13.11.2014 08:37 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von



Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der Vorbereitung auf mein Steuerberater-Examen 2011 hat mich mein Arbeitgeber finanziell und durch zeitliche Freistellung unterstützt. Die finanzielle Unterstützung war daran gekoppelt, dass ich nach Abschluss des Examens für drei Jahre weiter dort tätig bin (ratierliches abschmelzen der Förderung).

Leider hatte ich im ersten Versuch nicht bestanden. Aufgrund vorgeblichen Personalbedarfs durften die Wiederholer im Jahr 2012 nicht in Freistellung gehen. Daraufhin habe ich im Februar 2012 zum 30. Juni 2012 gekündigt. Ein Teil der Rückzahlung wurde mit dem Juni-Gehalt einbehalten, einen anderen Anteil habe ich im Juli 2012 zurückgezahlt.

Aufgrund des Urteils des BAG vom 18. 3. 2014 (9 AZR 545/12) stellt sich mir nun die Frage, ob ich rückwirkend einen Erstattungsanspruch geltend machen kann oder ob durch die Zahlung respektive Verrechnung alle Ansprüche erloschen sind.

Die Frage, ob das Urteil des BAG auf meinen Fall anzuwenden ist, ist in diesem ersten Schritt von nebensächlicher Bedeutung.

Vielen Dank im Voraus.
13.11.2014 | 10:17

Antwort

von


256 Bewertungen
Ludwig-Thoma-Strasse 47
85232 Unterbachern
Tel: 08131/3339361
Web: www.rechtsanwaeltin-altmann.de
E-Mail:
Diese Anwältin zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

Ihre Anfrage möchte ich auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Eine Rückzahlungspflicht besteht nur, wenn die Vereinbarung dies ausdrücklich für den Fall des Nichtbestehens vorsieht und das Nichtbestehen in der Sphäre des Arbeitnehmers - also in Ihrem Fall in Ihrer Sphäre - liegt. Letzteres könnte man hier verneinen, weil der Arbeitgeber Ihnen nicht die Möglichkeit gibt, zumindest beim zweiten Versuch zu bestehen.

Vielleicht können Sie zu der Vereinbarung im Detail noch einmal Stellung nehmen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.


Mit freundlichen Grüßen


Astrid Hein
Rechtsanwältin


Nachfrage vom Fragesteller 13.11.2014 | 10:27

Sehr geehrte Frau Hein,

vielen Dank für Ihre Antwort.

Meine Frage zielte darauf ab, ob ich trotz bereits erfolgter Rückzahlung an den Arbeitgeber einen Erstattungsanspruch habe oder ob dieser durch Zeitablauf oder durch die Rückzahlung verjährt/erloschen/ etc. ist.

Vielen Dank.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 13.11.2014 | 10:59

Es tut mir leid, wenn ich Sie falsch verstanden habe.

Allein die Zahlung begründet noch keinen Anspruch. Wenn die Rückzahlung zu Unrecht erfolgte, dann können Sie diese zurückverlangen. Auch die Verrechnung mir Ihrer Gehaltsforderung - also juristisch die Aufrechnung - setzt voraus, dass der Rückzahlungsanspruch bestanden hat.

Eine Verjährung ist noch nicht eingetreten. Die Verjährung beträgt drei Jahre und beginnt am 01.01.2013, endet somit am 31.12.2015.


Mit freundlichen Grüßen


Astrid Hein
Rechtsanwältin

ANTWORT VON

256 Bewertungen

Ludwig-Thoma-Strasse 47
85232 Unterbachern
Tel: 08131/3339361
Web: www.rechtsanwaeltin-altmann.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Arbeitsrecht, Familienrecht, Strafrecht, Verkehrsrecht, Miet und Pachtrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 59764 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
3,2/5,0
Hilfreiche Antwort, die etwas ausführlicher hätte sein können. ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
klar und schnell - jederzeit wieder!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Frage wurde sehr verständlich zu 100% beantwortet. Dankeschön! ...
FRAGESTELLER