Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

nachehelicher Ehegattenunterhalt - was ist wesentliche Einkommensverbesserung?


14.06.2007 16:15 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Reinhard Schweizer



Meine von mir geschiedene Frau ist voll berufstätig und hat im Mai ds. Js. eine Gehaltserhöhung von 3,4% erhalten, was einem Plus von rd. 50 Euro / Monat entspricht.
Ich zahle Unterhalt und bin der Meinung, daß diese Gehaltserhöhung sich für mich unterhaltsmindernd auswirken müßte. Dies bestreitet sie mit dem Hinweis, daß es sich nicht um eine "wesentliche" Einkommensverbesserung handelt. Dies wäre erst bei einer Erhöhung von 10% oder mehr der Fall.
Wir irrt?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragesteller,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich wie folgt nach Ihren Angaben und Einsatzes beantworten möchte:

Normale Gehaltserhöhungen sind unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen (BGH, FamRZ 1989, 172) und wirken sich daher auch Unterhalts mindernd aus.

Der bisherige Unterhaltstitel müsste daher im Wege eine sog. Abänderungsklage angepasst werden.

Und hier liegt das eigentliche Problem:

Voraussetzung für eine erfolgreiche Abänderungsklage ist, dass sich die Verhältnisse, die bei der bisherigen Unterhaltsberechnung zu Grunde gelegt wurden, WESENTLICH geändert haben müssen.
Wesentlich ist eine Änderung dabei erst dann, wenn sich eine Abweichung von grundsätzlich 10 % ergibt (Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 65. Aufl. 2007, § 323 Rdnr. 37 m. w. Nachw.).

Das scheint hier nicht der Fall zu sein, sodass Sie den bisher titulierten Unterhalt solange weiter zahlen müssen, bis sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben.

Ich bedauere, Ihnen insoweit keine für Sie günstigere Antwort zukommen lassen zu können, hoffe aber trotzdem, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte und weise bei Unklarheiten auf die kostenlose Nachfragefunktion hin.
Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse. Einstweilen verbleibe ich

mit besten Grüßen
RA, Dipl.-Fw. Schweizer

E-Mail: reinhard.schweizer@gmx.net

Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, sodass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER