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minusstunden


12.02.2006 15:25 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Ich arbeite im stationären Bereich eines Krankenhauses mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden und Wechselschicht, Wir sind dem TVöD angeschlossen. Nun wurden flexible Arbeitszeiten eingeführt und dies durch eine Betriebsvereinbarung bekräftigt .Auch den Wechselschichtlern werden Minusstunden wie folgt aufgebaut,reguläre Arbeitsfreie Tage des folgenden Monats werden bereits im Vormonat ungefragt gewährt um Personalengpässe zuschliessen und wir somit in Bereitschaft stehen .Auch räumt sich der Arbeitgeber das Recht ein , uns früher als 8 stunden von der Arbeit nachhause zuschicken . Darf der Arbeitgeber durch eine Dienstvereinbarung den Paragraphen 7 Sonderformen der arbeit TVöD und Paragraph 6 Punkt 8 einfach aushebeln ? .

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),



hier müssen Sie strikt zwischen Vereinbarung (von der Sie nun sprechen) und der einseitigen Anweisung des Arbeitsgebers unterscheiden.


Ist tatsächlich eine Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffen worden, ist es auch möglich, dass dann dadurch der TVöD abgeändert wird. Denn die wirklich vertraglich getroffene Individualvereinbarung hätte dann steht Vorrang gegenüber dem TV.

Dieses gibt auch dann bei einer Betriebsvereinbarung, wenn es sich tatsächlich um eine solche handeln sollte, da dauch diese wiederum Vorrang vor dem TV hätte.

Da ich aber nicht so ganz sicher bin, ob hier nicht doch eher eine Anweisung gemeint ist, würde ich darum bitten, mir einmal die Vereinbarung zuzufaxen.

Sollte es sich nicht um eine wirksame Betriebsvereinbarung handeln, kann der Arbeitgeber eben NICHT einseitig den TV aushebeln, wobei Sie dann die Rechte ggfs. gerichtlich durchsetzen müssten.


Hierzu ist aber die Einsicht in die Vereinbarung unabdingbar. Nach Erhalt würde ich Sie dann direkt nochmals anmailen, damit Sie die kostenlose Nachfragefunktion nicht verlieren.



Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
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