Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

kosmetische Behandlungen in einer Podologie-Praxis

09.01.2015 16:22 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Raphael Fork


Ich betreibe eine Podologie-Praxis mit Kassenzulassung und möchte kosmetische
Behandlungen ( Fuß und Gesicht) anbieten. Die räumlichen Vorraussetzungen bringe ich mit.
Muß ich hierzu die Krankenkassen um Erlaubnis fragen (diese drohen mir bereits mit Kassen-
entzug), und darf ich diese Behandlungen nur ausserhalb meiner regulären Öffnungszeiten anbieten sowie bin ich verpflichtet die Krankenkassen über meine Personaleinstellungen zu informieren ? Die Krankenkassen wollen mir dies alles vorschreiben.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, welche ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt beantworte:




Frage 1:
"Muß ich hierzu die Krankenkassen um Erlaubnis fragen (diese drohen mir bereits mit Kassen-
entzug)?"



Die Krankenkasse muss natürlich hinzugezogen werden, um überprüfen zu können, ob die Voraussetzungen unter denen Ihnen die Kassenzulassung nach § 124 SGB V erteilt worden ist weiterhin nach der Betriebserweiterung fortbestehen oder aber diese nach § 124 VI SGB V zu widerrufen ist.


Die Zulassungsempfehlungen nach § 125 SGB V erfordern zum einen eine entsprechende Ausbildung (zulassungsfähige Berufsgruppen) sowie eine entsprechende Praxiseinrichtung.


Auf beide Bereiche kann die geplante Betriebserweiterung Auswirkungen haben - insbesondere auf den der zulassungsfähigen Berufsgruppe, denn Kosmetiker zum Beispiel gehören dazu nämlich nicht.

Aus diesem Grund wird wohl auch Information über die Personaleinstellungen angefordert, um zu überprüfen wo bei Ihnen der Schwerpunkt liegt.


Sie sollten daher im Gespräch mit der Krankenkasse in Erfahrung bringen, inwieweit diese durch Ihr Vorhaben einen Grund zum Widerruf sieht und wie ein solcher vermieden werden kann.




Mit freundlichen Grüßen


Raphael Fork
-Rechtsanwalt-


Nachfrage vom Fragesteller 12.01.2015 | 14:28

Dürfen die Krankenkassen mir vorschreiben das ich gewerbliche Tätigkeiten nur außerhalb meiner regulären Öffnungszeiten durchführen lasse.

MfG

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.01.2015 | 14:31

Nachfrage 1:
"Dürfen die Krankenkassen mir vorschreiben das ich gewerbliche Tätigkeiten nur außerhalb meiner regulären Öffnungszeiten durchführen lasse ?"


Grundsätzlich nein, denn Sie sind in Ihrer Berufsausübung regelmäßig frei.

Im Zusammenhang mit der Kassenzulassung allerdings kann diese Forderung eine zulässige Bedingung sein,wenn ansonsten nach Auffassung der Kasse die Zulassung zu widerrufen wäre.

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 75756 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,6/5,0
Auf mein Frage wurde kurz geantwortet das nennt Mann rausgeschmissenes Geld für so eine Antwort brauche ich keinen Anwalt ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Meine Fragen wurden sehr schnell und ausführlich beantwortet. Dabei wurde explizit auf meine konkreten Fragen eingegangen. Da mir als Laie die Bedeutung einzelner Antworten nicht direkt klar waren, habe ich hier nochmal entsprechend ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Der allererste RA von ca. 10, mit denen ich bisher in den letzten 30 Jahren Kontakt haben musste und bei dem ich im Nachhinein kein schlechtes Gefühl habe. Danke sehr. ...
FRAGESTELLER