Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
500.167
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

individuelle Endrenovierungsklausel

19.11.2014 20:21 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Peter Eichhorn


Grüß Gott,
wir vermieten ein Wohnhaus mit 5 Wohneinheiten und verwenden Standardmietverträge mit den üblichen Renovierungsklauseln, angepasst an die letzte Rechtssprechung ("...in der Regel alle 5 Jahre... etc.").

Wir möchten nun zusätzlich eine Endrenovierung vereinbaren und wissen, dass Mietverträge, in denen sowohl eine (Standard-) Renovierungsklausel und zusätzlich eine Endrenovierungsklausel enthalten sind beide Klauseln unwirksam machen, weil sie den Mieter unagemessen benachteiligen

Eine zusätzliche Endrenovierungsklausel könnte nur in den Fällen -neben der Standardrenovierungsklausel- Wirksamkeit entfalten, wenn sie individuell vereinbart ist. Dazu würde sich anbieten, (erst) im Wohnungsübergabeprotokoll eine Endrenovierungsfomulierung handschriftlich aufzunehmen.

Bis hierhin unser Kenntnisstand.

Wir setzen das meist so um, dass wir neuen Mietern sagen, dass sie schon 1 oder 2 Wochen -mietfrei früher in die Wohnung können, um den Umzug entspannter zu erledigen und fragen, ob sie dafür im Gegenzug bereit wären eine Endernovierung durchzuführen. Hierauf lassen sich die Mieter in der Regel ein.

Wie verhält es sich aber, wenn mit allen 5 Mietparteien solche individuelle Endrenovierungsklauseln handschriftlich und nicht bei Mietvertrags a b s c h l u s s, sondern erst bei der Wohnungsübergabe vereinbart werden?

Kann man dann noch von 5 Individualvereinbarungen sprechen oder sind das dann schon AGB und damit unwirksam?

Sehr geehrter Ratsuchender,

AGB liegen vor, wenn die Voraussetzungen des § 305 Abs. 1 S. 1 BGB gegeben sind.

"Für eine Vielzahl von Verträgen" ist Ihre Klausel bestimmt, denn es genügt die Absicht der wenigstens dreimaligen Verwendung (BGH NJW 2002, 138).

Mit freundlichen Grüßen

Peter Eichhorn
Rechtsanwalt

Neu

Darf's noch eine Frage mehr sein?

Viele oder regelmäßige Fragen? Mit der Frag-einen-Anwalt.de Flatrate unbegrenzt Fragen stellen.
Sie haben ein Problem, von dem Sie wissen, dass noch mehr Fragen kommen? Sie sind Handwerker, Arzt, Freiberufler oder Gründer? Dann sollten Sie sich das mal näher anschauen.
Details anschauen
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 64203 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Gut verständliche und eindeutige Antwort. Liebe Frau Türk, gerne komme ich auf Sie zurück so notwendig. Momentan sind wir noch in der Phase in der meine Gegenüber meine alle besonders "schlau" zu sein..... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Bester Anwalt! Von drei persönlich aufsuchenden Anwälten erhielten wir immer nur unklare Auskünfte, haben viel Geld bezahlt und schlauer waren wir nach den Erstgesprächen nie. RA Steidel hat uns klare und präzise Antworten ... ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Sehr schnelle und kompetente Hilfe + Lösung. Danke! ...
FRAGESTELLER