Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
497.380
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

gleicher Name aber verschiedene Klassen

| 28.02.2012 12:30 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stephan Bartels


Mal angenommen mein Name ist Gundula Müller und ich möchte meine Firma "Frau Müller" nennen und Kosmetik, Haarfarbe, Kleidung und Accessoirs online vertreiben. Bei der Recherche stellt sich heraus, der Name Müller ist als Marke geschützt allerdings für Küchen und deren Zubehör. Kann ich den Namen trotzdem verwenden, da es ja mein Nachname ist und die Produkte ja doch sehr unterschiedlich sind oder muss ich befürchten, dass ich die Nutzung wegen der Namensgleichheit wieder einstellen muss?

Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich im Folgenden gern anhand des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts beantworte.

Ja, Sie dürften die von Ihnen beschriebene Firma unter der Bezeichnung "Frau Müller" führen.

Der Inhaber der Marke "Müller" hätte keinen Unterlassungsanspruch gegen Sie, da seinem markenrechtlichen Anspruch Ihr Namensrecht gleichwertig entgegensteht.

Dem Inhaber einer eingetragenen Marke steht grundsätzlich das ausschließliche Recht zu, die Marke im geschäftlichen Verkehr für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu verwenden, § 14 MarkG. Allerdings kann der Markeninhaber Dritten nicht untersagen, ihren eigenen Namen im geschäftlichen Verkehr zu benuten, § 23 Nr. 1 MarkG.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet habe und stehe gegebenenfalls gern für eine kostenlose Nachfrage zu meiner Antwort zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
Bewertung des Fragestellers 28.02.2012 | 15:15

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Vielen Dank für die schnelle Antwort, damit haben Sie mir wirklich sehr weitergeholfen :)"
Stellungnahme vom Anwalt: