Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.015
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

gewerbliche Räume, Kündigungsrecht des Mieters bei Verdoppelung der Kaltmiete


15.01.2006 21:02 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Kah



Mein Problem: Ein Pachtvertrag über eine Gaststätte, Laufzeit 10 Jahre. Laut Vertrag habe ich eine Kündigungsfrist von 1 Jahr. Der Vermieter will die Pacht fast verdoppeln. Kann ich den Pachtvertrag außerordentlich mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten kündigen?
Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bei gewerblichen Pachtverträgen ist die vereinbarte Pachtzeit frei vereinbar und somit grundsätzlich einzuhalten, es sie denn, ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt vor.

Ein Erhöhung der Pacht ist aber kein außerordentlicher Kündigungsgrund.

Zunächst wäre zu prüfen, ob die geplante Pachterhöhung durch den Pachtvertrag gedeckt ist.

Falls ja, könnte noch eine sittenwidrige Überhöhung der Pacht vorliegen und der Pachtvertrag nichtig sein.

Bei gewerblichen Pachtverträgen liegt ein auffälliges Missverhältnis nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs schon dann vor, wenn die vereinbarte Pacht um knapp 100 % höher ist als der objektive Marktwert der Gebrauchsüberlassung.

Der Marktwert ermittelt sich aus dem üblichen Wert, der für eine vergleichbare Leistung auf dem Markt zu zahlen ist. Bei Pachtverhältnissen ist demnach der Marktwert der Nutzungsüberlassung regelmäßig anhand des Pachtzinses zu ermitteln, der für vergleichbare Objekte erzielt wird.

Dies kann von hier aus aber leider nicht geprüft werden.


Ich hoffe, Ihre Anfrage hinreichend beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Christian Kah
-Rechtsanwalt-

www.net-rechtsanwalt.de
www.net-scheidung.de
www.online-einspruch.de
www.strom-und-gas.de
www.net-strafverteidiger.de
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER