Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

gemeinsames Markenrecht nach Beendigung der Kooperation

15.02.2013 17:39 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter


Es existiert eine gemeinsam eingetrage Wort-Bild-Marke ohne sonstige Nebenabreden (eingetragen auf zwei Personen, A und B).
Die Kooperation der beiden Partner ist jetzt beendet (Webseite ist leider im Besitz von B).

Kann A (ich) die Nutzung der gemeinsamen Marke B verbieten (muss also das Logo auf der Webseite von B geändert werden) ?
Wie ist die Vorgehensweise dazu ?
Ist das bei nicht befolgen problemlos einklagbar ?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Wenn Sie beide die Marke eingetragen haben, so haben Sie beide Rechte aus der Marke.

Sie sollten unbedingt eine Auseinandersetzung in die Wege leiten.

Hier ist zu beachten, inwieweit schriftlich etwas geregelt wurde, wie die Verträge sind (z.B. einer Firma).

Hier sollten Sie eine rechtliche Beratung in Anspruch nehmen.

In Betracht kommt eben die Übertragung der Marke auf eine Person alleine.

Der anderen Person können Sie jedenfalls nicht die Nutzung untersagen, denn Sie beide sind gleichberechtigte Rechteinhaber und dürfen die Rechte aus der Marke im Außenverhältnis durchsetzen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
und Diplom-Ökonomin Dr. Corina Seiter, Rechtsanwältinn

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70627 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
3,6/5,0
Das Thema ist sicherlich komplex. habe auch nicht ein abschließendes Ergebnis erwartet, jedoch ein Hinweis zur Abhängigkeit zwischen Ehevertrag und notarieller Vereinbarung einer ehebedingten Zuwendung. Der Hinweis auf eine anwaltliche ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Aust hat meine Frage zu einer Gesetzesinterpretation, die bis 55 Jahre zurückliegt, sehr detailiert und verständlich beantwortet. Gerne wieder!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich möchte mich an dieser Stelle bei Frau True-Bohle bedanken. Die Antwort kam sehr schnell und war sehr verständlich formuliert. Mit der realistischen, juristischen Einschätzung meiner Chancen auf Erfolg, ist es mir gelungen, ... ...
FRAGESTELLER