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15.10.2006 18:34 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim



Bin Ende August auf die Seite www.lebenserwartung.de gekommen
und habe - just for fun - meinen Namen und ersten Fragen
beantwortet. Irgendwie mißtrauisch geworden, habe ich abgebrochen.
Nun erhalte eine Rechnung per email über 30 Euro ! Wie das?
Nicht zahlen, oder ?

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Sehr geehrter Fragesteller,

in den AGB des "Anbieters" ist eine Gebühr für die Teilnahme an diesem "Gewinnspiel" in Höhe von 30 Euro vorgesehen. Aus diesem Gund verlangt die Gegenseite nun diese Gebühr.

Tatsächlich stellt sich die Frage, ob hier diese AGB wirksam vereinbart worden sind. Hier ist es nötig, die genaue Abfolge Ihrer Eingaben und insbesondere wann und wie und ob Sie Kenntnis von den AGB erhalten haben. Wenn die AGB wirksam miteinbezogen worden sind, besteht grds. ein Zahlungsanspruch.

Gegen eine Zahlungsanspruch kann eine bewußte Täuschung sprechen, wenn die Kosten eines Dienstes nicht klar auf der Internetseite ersichtlich sind undder Anbeiter genau deshalb diese Internetseite betreibt. Dann könnte ein Anfechtungsrecht, dass unverzüglich nach Kenntnis des Anfechtungsgrundes (hier: Rechnung) ausgeübt werden. Dies ist aber strittig.

Schließlich haben Sie die Möglichkeit den Vertrag gem. § 312d BGB zu widerrufen (14 Tage-Frist bei korrekter Widerrufsbelehrung), wobei hier jedoch auch § 312d Ab. 4 BGB Anwendung finden kann: Wenn die Leistung personalisiert ist oder auf den Kunden zugeschnitten und bereits erbracht, kann ein Widerrufsrecht entfallen.

Letztlich können Sie einen Vertragsschluß auch bestreiten, der Anbeiter muß dann nachweisen, dass ein Vertrag zustandegekommen ist.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort eine erste Orientierung gegeben zu haben und stehe Ihnen weiterhin gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen


Christian Joachim
-Rechtsanwalt-


www.rechtsbuero24.de
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