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fristlose Kündigung/DSL-Vertrag


| 23.10.2007 15:55 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von



Sehr geehrte(r) Rechtsanwa(e)lt(in)!

Ich habe Online Anfang September der Firma Alice (Hansenet) einen DSL-Auftrag erteilt. Nach Information von Alice sollte 12.09.07 die Leitung freigeschalten werden, und ich somit nach Installation aller nötigen Geräten, DSL nutzen können. Es hat bisher aus verschiedenen Gründen nicht geklappt (z.B. Gerät kam später als angekündigt, dann kein DSL-Signal, so dass jemand von der Telekom kommen musste, danach hatte ich kein Freizeichen am Telefon und auch Internet funktionierte nicht usw.usw.).

Nachdem sich trotz mehreren Anrufen über Handy bei der Alice-Hotline an der Problematik nichts geändert hatte, habe ich innerhalb der 2 Wochen nach Vertragsabschluss widerrufen und das Modem am gleichen Tage zurückgeschickt.

Dann bekam ich eine EMail in der stand, dass ich nicht mehr widerrufen könne, da die Auftragsbearbeitung schon zu weit fortgeschritten war, sich aber ein Kundenberater bei mir melden würde. Tage später bekam ich einen Anruf von einem Kundenberater, dem ich den ganzen Sachverhalt schilderte. Dieser Herr bot mir an, mir ein neues Gerät schicken zu lassen u. die Grundgebühr für zwei Monate zu erlassen. Darüber hinaus bot er mir an, mich am 10.10. um 18:00 h anzurufen, restliche Fragen zu klären und mich dann mit einem Techniker zu verbinden, damit ich nicht über mein Handy telefonieren muss.

Dieser Anruf kam aber nicht und auch bei der Hotline wusste keiner über den versprochenen Anruf Bescheid. Daraufhin habe ich fristlos gekündigt und auch das zweite Gerät zurückgeschickt. Ich bat um eine Bestätigung meiner fristlosen Kündigung bzw. um sofortige Freischaltung meiner Leitung, damit ich das Produkt eines anderen Anbieters schnellstmöglichst nutzen kann. Immerhin bin ich nun seit dem 12.09. ohne funktionierenden Telefonanschluss.

Statt der Bestätigung erhalte ich außer den Emails, in denen darauf hingewiesen wird, dass ich meine alte Tel-Nr. verlieren würde, wenn ich direkt bei Alice kündige, folgende schwammige Antwort:

"vielen Dank für Ihre E-Mail. Hiermit bestätigen wir Ihnen, dass sich Ihre Kündigung in Bearbeitung befindet. Sobald diese durchgeführt wird, erhalten Sie die entsprechende Kündigungsbestätigung.

Des Weiteren wird der Port Ihrer Leitung voraussichlich in sechs
Werktagen nach dem Kündigungstermin freigeschaltet."

Ein erneuter Anruf bei der Hotline ergab schlicht keine Lösung oder befriedigende Antwort. Ich habe keine Antwort darauf bekommen, wie lange eine derartige Kündigungs-Bearbeitung dauert und ich fürchte, dass nunmehr noch mehr Zeit vergeht, bis ich wenigstens mein Telefon zu Hause wieder nutzen kann. Man könne mir keine Tel.Nr. der Bearbeitungsstelle für Kündigungen geben, stattdessen könne ich aber eine schriftliche Beschwerde einreichen.

Auch wenn es diesen Begriff evtl. (noch) nicht gibt, so fühle ich mich telekommunikativ wie eine Geisel von Alice und ich möchte gern wissen, wie ich mich hiergegen wehren kann. Zum einen ganz konkret, dass ich schnellstmöglichst eine Bestätigung erhalte (fristlose Kündigung ist m.E. voll berechtigt, da ich nicht einmal in den Genuss gekommen bin, das Produkt zu nutzen)und somit einen neuen Anbieter beauftragen kann. Und auch: Kann ich hier auch Strafanzeige gegen Alice bzw. Hansenet stellen (wie gesagt, ich fühle mich von denen geknebelt und meiner Freiheit eingeschränkt)?

Ich würde mich sehr freuen, wenn ich hier von Ihnen eine Stellungnahme erhalte.

Mit besten Grüßen

23.10.2007 | 17:57

Antwort

von


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Sehr geehrte Fragestellerin,

sicherlich muss Alice Ihre Kündigung so schnell wie möglich bearbeiten und vor allem Ihren Port freischalten. Allerdings werden Sie eine gewisse Bearbeitungszeit hinnehmen müssen, auch wenn dies natürlich ärgerlich für Sie ist.

Ich kann Ihnen nur raten, die schriftliche Beschwerde einzureichen, d.h. Alice schriftlich aufzufordern, Ihnen unverzüglich die Kündigung zu bestätigen und den Port freizuschalten, da Sie andernfalls den Ihnen durch die Verzögerung enstandenen bzw. entstehenden Schaden (etwa Mehrkosten durch Handynutzung) geltend machen würden.

Ein strafrechtlich relevantes Verhalten von Alice vermag ich aufgrund des von Ihnen geschilderten Sachverhalts indessen nicht zu erkennen.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Pfeiffer
Rechtsanwältin


Nachfrage vom Fragesteller 24.10.2007 | 10:01

Sehr geehrte Frau RAin Pfeiffer,

vielen Dank für Ihre Antwort. Meine Nachfrage bezieht sich auf die Frage des "In Verzugsetzens". D.h., wenn ich an Alice eine Beschwerde schreibe, welche Fristsetzung empfehlen Sie mir bzw. ab welchen Zeitpunkt kann ich denn den Schadenersatz geltend machen?

Danke für Ihre Antwort im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 24.10.2007 | 18:15

Sehr geehrte Fragestellerin,
was die Freischaltung der Leitung im Rahmen der Vertragsrückabwicklung betrifft, empfehle ich Ihnen, Alice eine Frist von 7 Tagen zu setzten, binnen derer Sie die Freischaltung des Anschlusses sowie die Bestätigung Ihrer Kündigung erwarten.
Immerhin hatte die Firma seit Ihrer Kündigung ja schon ein paar Tage Zeit.
Kündigen Sie an, dass Sie Schadensersatz geltend machen werden, wenn die Frist fruchtlos verstreichen sollte.

Mit freundlichem Gruß

Maren Pfeiffer
Rechtsanwältin

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