Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

freie Mitarbeit

30.05.2008 19:58 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Sachverhalt: Ich beschäftige in meiner Musikschule freie Mitarbeiter, die in meinem Auftrag unterrichten. Zu einer Mitarbeiterin ist das Vertrauensverhältnis seit einiger Zeit stark gestört. Ein neuerlicher Vorfall läßt mich über eine kurzfristige Auflösung der Zusammenarbeit nachdenken. Ich beabsichtige, die Schüler (insgsamt 12) ab sofort durch andere Mitarbeiter unterrichten zu lassen. Eine formale Auflösung der Mitarbeitervertrages will ich damit umgehen, da der nächste Kündigungstermin der 30.09.08 ist. Zu diesem Termin hat die MItarbeiterin ohnehin gekündigt.

Der Mitarbeitervertrag hat folgenden Wortlaut:

Frau M. erteilt Musikunterricht in den Räumen und im Namen von XX (Name der Musikschule). Für den Instrumentalunterricht werden folgende Honorare vereinbart: 45 Min. monatlich XX Euro, 60 Min. XX Euro monatlich usw. (Es folgen Ausführungen zu Ferienregelungen und eine Wettbewerbsklausel sowie folgende Kündigungsvereinbarung:) Der Vertrag kann schriftlich zu jedem Quartalsende mit einer Frist von 6 Wochen gekündigt werden.

Frage: Hat die Mitarbeiterin ein Anrecht, bis zum Ablauf der Kündigungsfrist ihre bisherigen Schüler weiter zu unterrichten?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zunächst möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass dieses Forum eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern vor allem dafür gedacht ist, eine erste rechtliche Einschätzung zu ermöglichen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen könnte die rechtliche Beurteilung Ihres Anliegens anders ausfallen.

Nun aber zu Ihrer Frage, welche ich auf Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworte:

Sie haben in Ihrem Vertrag mit Ihrer freien Mitarbeiterin eine ordentliche Kündigungsfrist von sechs Wochen zum Ende des Kalendervierteljahres vereinbart. Für eine ordentliche Kündigung müssen Sie daher diese Kündigungsfrist einhalten, wonach erst eine Kündigung zum 30.9. möglich ist.

Bei Fehlverhalten der Vertragspartnerin kommt unter Umständen eine außerordentliche Kündigung in Betracht. Hierbei muss ein wichtiger Grund vorliegen, welcher auch nach Abwägung beider Interessen ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar macht. Außerdem muss die Kündigung binnen einer Frist von zwei Wochen nach dem ausschlaggebenden Fehlverhalten erfolgen.

Sofern kein solcher wichtiger Grund vorliegt, bleibt Ihnen leider nur das Abwarten bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist.

Ich hoffe, ich konnte eine hilfreiche erste Einschätzung geben und wünsche für die Durchsetzung Ihrer Ansprüche viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen


S. Schorn
Rechtsanwältin


info@recht-kanzleischorn.de




§ 626 Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
(1) Das Dienstverhältnis kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

(2) Die Kündigung kann nur innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt. Der Kündigende muss dem anderen Teil auf Verlangen den Kündigungsgrund unverzüglich schriftlich mitteilen.

Nachfrage vom Fragesteller 31.05.2008 | 10:56

Liegt es nicht in meinem Ermessen, einzelne Schüler der Mitarbeiterin, wenn nicht sofoert so wenigstens nach den Sommerferien, durch andere Lehrkräfteunterrichten zu lassen? Hat sie einen Anspruch darauf die jetzigen Schüler zu behalten?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 31.05.2008 | 11:55

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihre Nachfrage beantworte ich gerne wie folgt:

Es kommt auf die zwischen Ihnen und der Mitarbeiterin getroffene Vereinbarung an. Grundsätzlich liegt es in Ihrem Ermessen, als Schulleiter die entsprechenden Einteilungen vorzunehmen. Jedoch können Sie, wenn Ihre Mitarbeiterin auf Stundenbasis bezahlt wird, nicht durch Umverteilung die Kündiungsfrist umgehen.

Mit freundlichen Grüßen


S. Schorn
Rechtsanwältin

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 71976 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,8/5,0
Schnelle Bearbeitung und verständliche Antwort, die sehr geholfen hat. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ausführlich und einfach erklärt. Sehr hilfsbereit danke! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Exzellente Antwort, durch die ich den Sachverhalt jetzt genau verstehe ...
FRAGESTELLER