DSL: Gebühr für Techniker und Störung gerechtfertigt?

Question

Hallo,

Mitte Oktober beauftragte ich einen Telefon- und einen DSL-Anschluss bei Nefkom Nürnberg mit Selbstanschluss der Geräte. Mit einem Schreiben datiert vom 31.10.2005 erhielt ich die Auftragsbestätigung mit der Information, dass die Geräte gesondert erhalten werde, ebenso wie ein Schreiben mit einer detaillierten Aufstellung aller Leistungen und dem Termin der Portierung.

Unter Portierung verstand ich die Übernahme des Anschluss seitens Nefkom von der Deutschen Telekom (DTAG). Eine Information dass für die Portierung ein Techniker der DTAG vor Ort kommen müsse, enthielt das Schreiben nicht, ebensowenig die AGB von Nefkom. In dem Glauben dem Anschluss nach meinem Urlaub (20.11.-7.12.2005) in Betrieb nehmen zu können, trat ich den Urlaub an.

Am 7.12. fand ich eine Nachricht eines Technikers der DTAG vor, dass dieser mich am 5.12. nicht hat erreichen können. Auf umgehende Nachfrage bei Nefkom hieß es, dass ich mit einem Schreiben vom 24.11. über den Technikertermin informiert worden sei und dass ich für den nicht wahrgenommenen Termin 49 Euro zahlen müsse.

Nun die Fragen: Was ist ein angemessener Benachrichtigungszeitraum hierfür? Genügen sieben Werktage? Wenn ja, kann Nefkom den Betrag von mir fordern obwohl ich das Schreiben vom 24.11. nicht erhalten habe (erst später auf Nachfrage als Kopie) und die Notwendigkeit des Technikers nicht in deren AGB vermerkt ist?

Zweiter Streitpunkt ist eine "nicht gerechtfertigte Störungsmeldung", die mit 120 Euro zu Buche schlagen soll. Nach dem Ersatztermin für die Inbetriebnahme stellte ein Techniker der DTAG fest dass der Anschluss seitens Nefkom noch nicht frei geschaltet war. Auf Rückfrage bei Nefkom sagte man mir das Problem würde innerhalb 24h gelöst und ich erhalte einen Rückruf.

Zwei Tage später, noch ohne Rückruf, bat ich die Freischaltung des Telefonanschlusses nochmal zu prüfen, da ich kein Freizeichen erhielt, einen Tag später nochmal. Man teile mir mit, dass "dann wohl wieder ein Techniker vorbei kommen müsse", was ich aber in Anbetracht der potentiell damit verbundenen Kosten ablehnte.

Als ich am Tag darauf das neue TAE-Kabel des Telefons durch ein anderes ersetzte, konnte ich telefonieren. Nun behauptet Nefkom der Fehler läge bei mir, da ich aber nach der Aussage des Technikers der DTAG davon ausgegangen bin dass der Anschluss noch nicht frei geschaltet sei, bat ich eben dies zu prüfen, da auch bis dato auch kein Rückruf von Nefkom erfolgte.

Es wurde also keine Störung gemeldet (eine Störung setzt meiner Meinung nach einen bereits in Betrieb genommenen Anschluss voraus), noch wurde ich bei Meldung darauf hingewiesen dass die Meldung einer ungerechtfertigten Störung mit 120 Euro zu Buche schlagen würde (steht in den AGB von Nefkom, aber ich habe darum gebeten die Freischaltung zu prüfen!).

Da M´net (München) Nefkom (Nürnberg) aufgekauft hat, fragte ich auch dort um Rat und man sagte mir, dass am 16.12.2005 um 13:55 Uhr mich wiederum ein Techniker nicht hat antreffen können. Ich aber hatte den Vorschlag eines Technikers explizit abgelehnt, wurde darüber auch weder vorher noch nachher über einen solchen benachrichtigt. Auch erhielt ich von M´net (identische AGB) die Information, dass die 120 Euro nur berechnet würden wenn ein Techniker umsonst hätte vor Ort kommen müssen. Seitens Nefkom erhielt ich aber keinerlei Informationen über einen Techniker der DTAG, nur das meine Meldung 120 Euro kostet, die ich sowieso zahlen müsse.

Nun die zweiten Fragen: Muss der Techniker der DTAG vor Ort kommen damit eine Störung berechnet werden kann? Ist die Forderung von Nefkom zulässig ohne dass meinerseits ein Auftrag zur Störungsbeseitigung existiert?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort!

Anwalt · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

I. Zwar stellt wohl ein Zeitraum von 7 Werktagen hier einen angemessenen Zeitraum dar. Jedoch spricht für Sie, dass Sie von der Bestimmung der „Leistungszeit“ keine Kenntnis hatten und auch nach dem von Ihnen Beschriebenen keine Kenntnis davon haben konnten. Da Sie aufgrund Ihres Urlaubs verhindert waren, von dem Brief (Datum 24.11.) und der Bestimmung der Leistungszeit Kenntnis zu nehmen, konnte eine Vereinbarung über eine konkrete Leistungszeit auch nicht erfolgen. Sollte sich nicht aus anderen Quellen (insbesondere weitere vertragliche Abreden oder z.B. auch AGB) etwas anderes ergeben, so meine ich, dass Sie sich bzgl. der in Rechnung gestellten 49 EUR wehren sollten.

II. Bzgl. der 120 EUR ist die Lage sicherlich etwas komplizierter. Allerdings hat die Nefkom Ihnen in dem Gespräch mitgeteilt, dass das Problem innerhalb von 24h gelöst sei und Sie einen Anruf erhielten. Da ich davon ausgehe, dass der Anruf nicht auf dem einzurichtenden Anschluss getätigt werden sollte, sondern etwa auf Ihrem Handy (korrigieren Sie mich bitte, falls nötig), konnten Sie am 2. Tag danach aufgrund der fehlenden telefonischen Benachrichtigung, dass Ihr Anschluss nun freigeschaltet sei, durchaus noch davon ausgehen, dass Sie wegen einer noch nicht erfolgten Freischaltung nicht telefonieren konnten. Insoweit hätte die Nefkom die von Ihnen am zweiten Tag getätigte „Störungsmeldung“ mit zu vertreten. Hier sollten Sie sich also gegen die Höhe der Forderung wehren und im Rahmen von Vergleichsverhandlungen bis maximal 50 % zugeben.

Daneben muss Ihnen die Nefkom darlegen, auf welcher Grundlage Sie die 120 EUR berechnet. Die Angaben der M´Net und der Nefkon sind in der Tat widersprüchlich. Leider teilen Sie den genauen Wortlaut der AGB der Nefkon nicht mit. Insoweit wäre es hilfreich, wenn Sie einen link auf die konkreten AGB im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion mitteilen würden, so dass wir auch in diesem Punkt Klarheit schaffen können.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan André Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt

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Internetrecht, Computerrecht