1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Beleidigung, Unterlassungserklärung ?

| 26.02.2010 21:11 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Peter Trettin


nach einem sofortkauf bei ebay, hatte ich wie der kaufvertrag es möglich machte, den kaufpreis über paypal sofort bezahlt. die zahlungsaufforderung kam ebenfalls über ebay, mit dem selben preis. kurz danach erhielt ich eine rückzahlung vom verkäufer mit dem hinweis, über paypal teurer. geänderte zahlungsaufforderung über ebay folgten auch. den erhöhten preis lehnte ich ab. das geld wurde erneut über paypal überwiesen und zurücküberwiesen, vom verkäufer.ich hatte also zwei mal versucht zu bezahlen.nach langen hin und her bezeichnette er mich als "betrüger",weil ich den geforderten kaufpreis(die erhöhten versandkosten) nicht bezahlen würde.wie kann ich vorgehen ? kann ich selber eine unterlassungserklärung(mit geldsumme) machen, das er mich nicht mehr betrüger nennt ??

Sehr geehrter Fragesteller,

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, zu der ich auf der Grundlage Ihrer Schilderung und Ihres Einsatzes gerne wie folgt Stellung nehme:

Soweit es sich ohne Kenntnis aller Einzelheiten beurteilen läßt, kann Ihnen durchaus ein Unterlassungsanspruch gegen den Verkäufer zustehen. Dieser ergibt sich, wenn man in der Bezeichnung als "Betrüger" eine Verletzung Ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts sieht, aus einer analogen Anwendung des § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB i. V. mit § 823 Abs. 1 BGB. Stellt man dagegen auf die strafrechtliche Relevanz (Beleidigung) ab, folgt der Anspruch aus einer analogen Anwendung des § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB i. V. mit § 823 Abs. 2 BGB i. V. mit § 185 StGB.

Die Wiederholungsgefahr, wie sie für einen Unterlassungsanspruch erforderlich ist (vgl. § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB), wird aufgrund der Rechtsverletzung vermutet.

Selbstverständlich können Sie den Verkäufer zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Schon um der Aufforderung mehr Gewicht zu verleihen, empfiehlt es sich aber, die Ababe der Unterlassungserklärung durch einen Anwalt fordern zu lassen.

Ich hoffe, daß Ihnen diese Auskunft weiterhilft. Bitte machen Sie bei Bedarf von der Möglichkeit Gebrauch, hier eine kostenlose Nachfrage zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Trettin
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 26.02.2010 | 21:32

besten dank für die super auskunft. gern würde ich mich, per mail, mit ihnen in verbindung setzen. was mich noch interressiert, wer würde dies bezahlen, der verkäufer oder ich.danke

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.02.2010 | 21:56

Sehr geehrter Fragesteller,

aus dem mit einem Rechtsanwalt geschlossenen Vertrag sind in erster Linie Sie als Mandant zur Zahlung der Vergütung verpflichtet. Oft - z. B. bei Ausspruch einer berechtigten Abmahnung - haben Sie jedoch einen Anspruch darauf, daß der Gegner Ihnen die Ihnen entstandenen Kosten ersetzt.

Ihre Zahlungspflicht besteht aber unabhängig von einem möglichen Ersatzanspruch, d. h. Sie bleiben letztlich auf den Kosten "sitzen", wenn bei dem Gegner "nichts zu holen ist".

Bei Bedarf können Sie sich gerne mit mir per E-Mail in Verbindung setzen (fea@trettin-rechtsanwaelte.de).

Mit freundlichen Grüßen

Peter Trettin
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 28.02.2010 | 06:21

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"perfekte und schnelle beantwortung der frage, bin sehr zufrieden.danke"
FRAGESTELLER 28.02.2010 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70866 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,8/5,0
Sehr kompetent , sachlich und schnell. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr gut Beratung ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für Ihre sehr freundliche und kompetente Antwort. Ich weiß jetzt Bescheid und werde entsprechend handeln. Vielen herzlichen Dank! ...
FRAGESTELLER