ebay Motorradkauf - Rückabwicklung wegen Betrug

Question

Hallo,

letzte Woche habe ich bei ebay ein Motorrad ersteigert. Es waren zahlreiche Detailfotos vorhanden, so daß kein Risiko beim Kauf sah.
Ich telefonierte nach dem Kauf mit dem Verkäufer und teilte ihm mit, das Motorrad durch einen Bekannten abholen zu lassen.
Mein Bekannter holte das Motorrad 2 Tage später und brachte es zu mir. Zu meiner Enttäuchung hatte das angelieferte Motorrad nicht sehr viel mit dem Motorrad bei ebay zu tun. Mir viel sofort auf, daß der Tank, die Stoßdämpfer und das Vorderrad gegen viel schlechtere Bauteile bewußt ausgetauscht wurden. Ich fühlte mich betrogen. Dies teilte ich dem Verkäufer sofort mit. Nach einigen hin und her, gab er die Sache schließlich zu, mit Verweis auf einen Bekannten welcher wohl noch einige "Reparaturen" duchgeführt hat.
Als ich im mit einer Betrugsanzeige bei der Polizei drohte, bot er mir an, daß Motorrad bei mir abholen zu lassen und mir den Kaufpreis zu erstatten.
Jedoch will er mir unter keinen Umständen mein Auslagen für den Transport des Motorrades (2x400km) ersetzten.
Nun meine Frage, Ist er dazu verplichtet oder bleibe ich auf meinen Kosten sitzen.
Dankbar wäre ich Ihnen auch auf den Verweis auf aktuelle Urteile.

Danke für ihre Antwort

Rechtsanwalt Michael Vogt · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage darf ich auf der Basis des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten:

Der Verkäufer des Motorrades ist verpflichtet, Ihnen die Transportkosten zu ersetzen.

Rechtsgrundlage für Ihren Anspruch ist hierbei § 284 BGB .

Der Bundesgerichtshof hat hierzu entschieden, dass der Käufer einer mangelhaften Sache auch dann gemäß § 284 BGB Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen hat, wenn er, wie Sie im vorliegenden Fall, wegen des Mangels vom Kaufvertrag zurücktritt. (BGH, Urteil vom 20.07.2005, Az. VIII ZR 275/08 )

Nach dieser Entscheidung sind vergebliche Aufwendungen freiwillige Vermögensopfer, die der Gläubiger im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung gemacht hat, die sich aber wegen der Nichtleistung oder der nicht vertragsgerechten Leistung des Schuldners als nutzlos erweisen.

Aufwendungen des Käufers auf eine gekaufte Sache, die sich später als mangelhaft herausstellt, sind demnach in der Regel vergeblich, wenn der Käufer die Kaufsache wegen ihrer Mangelhaftigkeit zurückgibt und deshalb auch die Aufwendungen nutzlos sind.

Zu den zu ersetzenden Aufwendungen gehören auch die so genannten Vertragskosten wie Überführungs-, Zulassungs- und Transportkosten. (vgl. zuletzt AG Mannheim, Urteil vom 27.09.2007, Az. 9 C 162/07 )

Dementsprechend ist Ihr Verkäufer zur Kostenerstattung verpflichtet.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort einen ersten Überblick über die Rechtslage verschafft zu haben.

Hierbei möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Sie können natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Abend und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Michael Vogt
-Rechtsanwalt-

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Kaufrecht

Rechtsanwalt Michael Vogt

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