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Einreise nach D bei früherer Abschiebung aus Spanien!?

03.11.2008 17:39 |
Preis: ***,00 € |

Ausländerrecht


Guten Tag,
ich hoffe hier wieder eine klare und verstädliche ANwort für mein Problem zu finden! zum Thema:

Mein Verlobte möchte im Dezember zu mir nach Deutschland kommen und haben vor dann auch zu heiraten . Sie ist Brasilianerin und benötigt für einen 90 tägigen Aufenthalt kein Visum .
Sie wurde 2005 wegen illegalem Aufenthalt ( nicht nach Ablauf der Frist ausgereist) aus Spanien ausgewiesen bzw abgeschoben .
Hier meine Frage : Hat das nun Heute konsequenzen bei Ihrer Einreise nach Deutschland ?
Ich weiss das ein Eintrag in die SiS Sperrliste bei Ausweisungen aus Deutschland immer unbefristet sind und nur auf Antrag befristet werden aber wie sieht es in Spanien aus ? Ist Spanien an das SiS angekoppelt oder obliegt es dem jeweiligen Staat selbst ob eine Einreise erlaubt wird oder nicht ?
Hier meine Frage:
Ist eine Einreise ohne Gefahr einer Abweisung möglich ?
Ich bedanke mich im vorraus für Ihre Hilfe!

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich wie folgt beantworten:

Sie müssen in der Tat damit rechnen, dass es Probleme geben wird, wenn Ihre Verlobte nach Deutschland reist. Spanien ist an das SIS angeschlossen und Ihre Verlobte ist, da sie aus Spanien ausgewiesen wurde, sicherlich im SIS zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben. Dies führt gemäß den Vorgaben des Schengener Durchführungsübereinkommens dazu, dass Ihre Verlobte nicht berechtigt ist, sich ohne Visum in Deutschland aufzuhalten.

Ihre Verlobte wird sich also darum kümmern müssen, aufzuklären, ob sie im SIS zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben ist, und ggf. bei den zuständigen spanischen Behörden eine Befristung ihrer Einreisesperre beantragen müssen. Alternativ dazu könnten Sie auch in Brasilien heiraten und dann könnte Ihre Verlobte bei der für sie zuständigen deutschen Auslandsvertretung die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Herstellung der ehelichen Lebensgemeinschaft mit Ihnen in Deutschland beantragen. Im Rahmen des Antragsverfahrens setzt sich die zuständige deutsche Behörde dann mit Spanien wegen der Ausschreibung zur Einreiseverweigerung in Verbindung.

Da eine Überprüfung Ihrer Verlobten sicher schon am Flughafen bei ihrer Einreise erfolgen würde und sie dann umgehend wieder nachhause geschickt werden könnte, sollte sie nicht "versuchsweise" nach Deutschland einreisen. Wenn Sie einen der beiden oben beschriebenen Wege gehen, dürfte Sie dies viele Kosten und Nerven sparen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Für eine Nachfrage stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Nachfrage vom Fragesteller 03.11.2008 | 23:28

Guten Abend,
vielen Dank für die informative Antwort,
Nach eigenen Recherchen in verschiedenen Foren und dem Inhalt im "Datenschutz im Schengener Durchführungsübereinkommen"
Artikel 112 , hier Auszugsweise:

(1) Die zur Personenfahndung in dem Schengener Informationssystem aufgenommenen personenbezogenen Daten werden nicht länger als für den verfolgten Zweck erforderlich gespeichert. Spätestens drei Jahre nach ihrer Einspeicherung ist die Erforderlichkeit der weiteren Speicherung von der ausschreibenden Vertragspartei zu prüfen. Für die Ausschreibung gemäß Artikel 99 beträgt diese Frist ein Jahr.

Da in diesem Fall schon mehr als 3 Jahre verstrichen sind und i.d.R
keine Verlängerung nach einer Prüfung durchgeführt wird könnte man doch davon ausgehen das dieser Eintrag gelöscht wurde oder sehen sie das anders?

Ich denke wir werden eine Auskunft beim AZR einholen um auf Nummer sicher zu gehen . Ich hoffe dann ggf auch die Zuständige Stelle in Spanien mitgeteilt zu bekommen um dort einen entsprechenden Befristungsantrag zu stellen!

Ich bedanke mich nochmals im vorraus für Ihre Hilfestellung!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 09.11.2008 | 21:11

Sehr geehrter Fragesteller,

bitte entschuldigen Sie meine späte Rückmeldung, ich hatte keine Mitteilung über Ihre Nachfrage erhalten.

Versuchen Sie, eine Auskunft aus dem AZR zu erhalten. Die deutschen Behörden halten Ausschreibungen häufig auch über die drei Jahre hinaus aufrecht. Ich weiß nicht, wie die spanischen Behörden dies handhaben.

Mit freundlichen Grüßen
Jana Laurentius
(Rechtsanwältin)

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