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Haus überschrieben, Wohnrecht und Pflegeheim

5. Mai 2021 13:54 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht


Hallo!
Meine Schwiegereltern haben meiner Frau in 2004 das Haus überschrieben und das lebenslange Wohnrecht der Eltern ins Grundbuch eintragen lassen.
Inzwischen ist mein Schwiegervater verstorben und meine 94 jährige Schwiegermutter muss ins Pflegeheim. Ihren Anteil an den Pflegeheimkosten kann sie nicht komplett zahlen. Das Sozialamt muss einspringen.

Wie verhält es sich mit dem Wohnrecht? Muss meine Frau einen Teil der Pflegeheimkosten übernehmen? Das Haus kann in dem jetzigen Zustand nicht vermietet werden. Es herrscht ein erheblicher Renovierungsbedarf der von ihr finanziell nicht getragen werden kann.
Es stellt sich auch die Frage, wie das lebenslange Wohnrecht bei einem Hausverkauf berechnet wird.
Oder gibt es andere Lösungen?

Sehr geehrter Fragesteller,


Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen
wie folgt beantworten:

Üblicherweise wird bei einem Wohnrecht vereinbart, dass dieses nicht Dritten zur Ausübung überlassen werden kann, so dass im Regelfall keine Verpflichtung besteht, die Räume zu vermieten und mit den Mieteinnahmen die Pflege zu finanzieren.

Wenn das Haus verkauft werden soll, sollte im Rahmen des Verkaufs das Wohnrecht gelöscht werden. Dafür ist eine entsprechende Bewilligung der Berechtigten erforderlich. Wenn keine Geschäftsfähigkeit mehr besteht, ist zu überprüfen, ob durch eine notariell beurkundete Vollmacht (wenn es die gibt) eine Löschung erwirkt werden kann. Andernfalls muss ggf. ein Betreuer bestellt werden, um die Löschung zu bewilligen.

Ein Verkauf mit fortbestehendem Wohnrecht ist möglich, wird aber vermutlich zu erheblichen Einbußen beim Kaufpreis führen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.


Mit freundlichen Grüßen aus Wunstorf

Anja Holzapfel
-Rechtsanwältin-
-Fachanwältin für Familienrecht-

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