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Gültigkeit eines Online Vertrags eines minderjährigen Jugendlichen

| 15.12.2019 23:33 |
Preis: 49,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Guten Abend,
im Oktober hat meine 15 jährige Tochter Online bei E..flix.de ein Konto errichtet, um Filme zu suchen.
Die Seite war nur nutzbar, wenn man ein Konto einrichtet. Nachdem sie keine Filme gefunden hat, hat sie die Seite verlassen und sie nicht wieder genutzt. Bei einer Registrierung erfolgte eine fünftägige Testphase. Danach hat sie vergessen ihre Testphase zu beenden und dadurch wurde die Testphase auf ein Jahres Premium- Abonnement in Höhe von 32,99 Euro im Monat verlängert. Im November bekam sie eine Mahnung per Email der Seite E..flix.de, den Abonnement-Beitrag in Höhe von 395,88 Euro zu bezahlen. Diese Mahnung wurde jedoch direkt in ihren Spam-Ordner weitergeleitet. Im Dezember bekam sie zwei Nachrichten der Seite, die die Bezahlung der Kosten forderte und bei einer Verweigerung der Bezahlung mit einem gerichtlichen Prozess drohte. Diese Emails wurden jedoch ebenfalls in ihren Spam-Ordner weitergeleitet. Daraus resultiert die Frage, ob dieser Vertrag mit der Seite E..flix.de gesetzlich gültig ist aufgrund der Tatsache, dass meine Tochter zum Zeitpunkt des Tatbestandes 15 Jahre alt war. Was würden sie uns raten? Müssen wir den Abonnement- Beitrag bezahlen, obwohl keine Verwendung der Seite stattfand?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Ihre Tochter ist da in der Tat in eine Abofalle gelaufen. Allerdings kann die Tochter als Minderjährige nur mit Zustimmung der Eltern wirksam einen Abo-Vertrag abschließen. Diese Zustimmung muß die Gegenseite nachweisen.
Davon abgesehen muß die Gegenseite auch bei Vertragsschluß auf die kurze Testphase, die Kündigungsmöglichkeit UND die anschließenden Kosten sehr deutlich und klar verständlich hinweisen. Auch das muß die Gegenseite nachweisen.

Gelingt der Gegenseite einer der Nachweise nicht, muß die Tochter nichts bezahlen.

Wenn Sie dem Abovertrag nicht zugestimmt haben, sollten weder Sie noch die Tochter den geforderten Betrag zahlen. Wenn der Gegner hartnäckig bleibt, fordern Sie diesen auf, die Wirksamkeit des Vertrags nachzuweisen.

Ob die Seite tatsächlich benutzt wurde, ist dabei allerdings unwichtig.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 18.12.2019 | 08:38

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