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Marke als Firmenname

| 31.10.2018 10:09 |
Preis: 50,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


19:39
Hallo, ich habe folgende Frage:
Mal angenommen ich betreibe einen kleinen Döner Imbiss.
Nun lasse ich mir die Wort/Bildmarke "Berliner Döner" sichern.
Diese wird auch eingetragen.
Wenn ich nun meinen kleinen Imbiss " Berliner Döner" nenne,
strahlt das ja eine gewisse Größe aus. Diese ist aber in dem kleinem Imbiss nicht vorhanden.
Können mich andere große "Dönerläden" oder diverse "Döner-Ketten" hier abmahnen oder meine Marke löschen lassen ?
31.10.2018 | 11:37

Antwort

von


(1021)
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Sehr geehrter Ratsuchender,

die Größe des Unternehmens ist für die Nutzung der Marke unwichtig, auch ein Ein-Personen-Unternehmen kann alle Arten von Marken nutzen. Wichtig ist nur, dass die Marke überhaupt genutzt wird.

Jedoch könnte Ihre Markenanmeldung an der fehlenden Unterscheidungskraft scheitern. Ihre Marke klingt sehr nach einer Allerwelts- bzw. Gattungsbezeichnung.

Mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt


Nachfrage vom Fragesteller 31.10.2018 | 12:02

Die betreffende Marke ( nicht mit Döner ) gibt es bereits und wurde auch eingetragen. Nun sollte eine GmbH mit selbigen Namen eingetragen werden. Also z.B. Berliner Döner GmbH. Dieses wurde jedoch von der IHK abgelehnt. Begründung : Es lässt eine Betriebsgröße vermuten welche regional in der Branche Marktführend ist. Die Firma musste dann in z.B. Berliner Döner - Max Müller GmbH umbenannt werden. Dann wurde Sie eingetragen. Die Frage war eigentlich, kann man eine rechtliche Reaktion der Konkurrenz erwarten, wenn die Einmann "Max Müller GmbH" mit der Marke "Berliner Döner" in Erscheinung tritt ?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 05.11.2018 | 19:39

Sehr geehrter Ratsuchender,

der Name eines Unternehmens und die verwendete Marke haben wenig bis nichts miteinander zu tun. Sehr oft heißt ein Unternehmen ganz anders als die Marke, unter der es am Markt agiert.

Die Konkurrenz wird die Marke rechtlich prüfen und bei der erwähnten Unterscheidungskraft ansetzen. Die von der IHK genannten Gründe sind markenrechtlich irrelevant.

Mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 08.11.2018 | 08:00

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