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Eintragung Marke trotz US Trademark

08.08.2015 16:23 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde
Hallo,ich möchte gerne im DPMA eine Wortmarke eintragen lassen. Bei meiner Recherche im WIPO habe ich festgestellt, dass der gleiche Name als U.S Trademark bereits angemeldet ist.
Kann ich nun trotzdem den Namen im DPMA als Wortmarke eintragen lassen- oder ist die US Trademark auch hier gültig? Danke im Voraus und liebe Grüße
08.08.2015 | 16:48

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Im Markenrecht gilt der Territorialitätsgrundsatz. Dieser besagt, dass der Schutz einer Marke sich jeweils auf das Land beschränkt, in dem sie eingetragen ist. Eine US-Marke hat somit keine rechtliche Wirkung in Deutschland.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Henning Twelmeier

ANTWORT VON

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