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Rücktritt von Vertrag

10. Februar 2015 04:50 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Zusammenfassung:

Wenn kein Rücktritts- und/oder Widerrufsrecht vereinbart ist, kann eine Partei von einem Vertrag grundsätzlich nur zurücktreten, wenn eine Leistungsstörung oder eine Störung der Geschäftsgrundlage vorliegt.

Hallo,
ich habe in einem Geschäft eine Anzahlung für ein Bett mit Federkernmatratzen geleistet, das noch hergestellt werden muss. Die Anzahlung erfolgte am 31.12.2014. Die Lieferung soll Ende Februar Anfang März erfolgen.
Nun möchte ich von diesem Auftrag zurücktreten, da ich glaube, dass nach Recherche die enthaltenen Metallteile meinem Schlaf nicht bekömmlich sind.
Kann ich zurücktreten - mit oder ohne Begründung?
Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

Ihre Anfrage möchte ich auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wenn im Vertrag nicht ein ausdrückliches Rücktritts- oder Widerrufsrecht vereinbart ist, dann besteht dieses Recht nur, wenn eine Leistungsstörung vorliegt. Dies ist wohl nicht der Fall. In Betracht käme noch eine Störung der Geschäftsgrundlage, wenn Sie beispielsweise bei Vertragsschluss mitgeteilt haben, dass die Matratze bestimmte Stoffe nicht enthalten darf, da diese Ihre Gesundheit beeinträchtigen, Allergien bestehen etc. Hierzu kann ich mangels Sachverhaltsangaben keine Beurteilung abgeben. Gerne können Sie im Rahmen der Nachfragefunktion ergänzend vortragen - gegebenenfalls auch zu einem vertraglichen Rücktritts- und/oder Widerrufsrecht.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Astrid Hein
Rechtsanwältin

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