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Rücktriit vom Rücktritt

30.01.2015 20:11 |
Preis: ***,00 € |

Vereinsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Marcus Schröter, MBA


Zusammenfassung: Rücktrittserklärung eines Abteilungsleiters in einem Verein kann nicht rückgängig gemacht werden und bedarf einer erneuten Wahl des Abteilungsleiters.

Hallo zusammen,
folgender Fall hat sich bei uns zugetragen.
Unser Verein hat mehrere Abteilungen. In einer Abteilung hat der gewählte Abteilungsleiter seinen Vorstandsmitgliedern am 10.10.2014 mitgeteilt, dass er am 1.11.2014 sein Amt als gewählten Abteilungsleiter abgibt.
Der Hauptvorstand hat dann vor dem 1.1.2014 ein Gespräch mit dem Abteilungsleiter geführt und Ihn gebeten bis zur Wahl im Februat 2015 das Amt weiter auszuführen.
Der Abteilungsleiter hat dann noch im Oktober seinen Rücktritt vom Rücktritt zum 1.11.2014 mitgeteilt.
Geht das, da der Rücktritt ja auf ein Datum festgelegt wurde und er vor diesem Datum seine Entscheidung rückgängig gemacht hat. Der Rücktritt war ja noch nicht in Kraft.

Bitte geben Sie mir doch eine Info, ob da richtig gehandelt wurde.

Liebe Grüße

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

1. Der Rücktritt durch den Abteilungsleiter wurde verbindlich ausgesprochen und ist auch wirksam. Dies gilt auch dann, wenn der Rücktritt erst im Februar wirksam wird.

2. Es handelt sich bei der Rücktrittserklärung um eine einseitige empfagsbedürftige Willenserklärung, die nicht der Zustimmung des Vereins bedarf. Insoweit wurde der Rücktritt wirksam durch den Abteilungsleiter erklärt.

3. Im Ergebnis bedeutet dies, dass der Abteilungsleiter will er seine Funktion auch nach der Wahl im Februar ausüben, er sich wieder zur Wahl stellen muss und widergewählt werden muss.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 30.01.2015 | 21:54

Sehr geehrter Herr Anwalt,
das war mir schon klar, dass der Abteilungsleiter in der Jahreshauptversammlung dann neu gewählt werden muss.

Es ging ja um den ausgesprochenen Rücktritt im Oktober zum 1.11.2014. Diesem Rücktritt hat er vor dem 1.11. wiedersprochen.
Die Frage ist, hat dieser Rücktrittsgesuch obwohl das Rücktrittsdatum noch nicht da war gültig.
LG

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 31.01.2015 | 23:31

Vielen Dank für die Rückmeldung.

Auch dieser Rücktritt hat seiner Wirkung zum 01.11.2014 entfaltet. Daran ändert auch die Vereinbarung nichts, die vor dem 01.11.2014 getroffen wurde. Der Abteilungsleiter ist wirksam zurückgetreten und ist allenfalls als kommissarischer Vertreter tätig, nicht mehr als gewählter Abteilungsleiter.

Ich bedaure Ihnen keine bessere Nachricht geben zu können.

Mit besten Grüßen

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