1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

DSL kündigen bei ständigen Störungen?

19.08.2014 23:36 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Hallo,

wir haben unser Telefon und Internet über einen kleinen örtlichen Anbieter laufen.

Dieser hat unsere und weitere Ortschaften bei uns über Wireless-Lan ans High-Speed-DSL-Netz angebunden, weil die Telekom das DSL Netz nicht weiter ausbaut bei uns. Hierdurch haben auch wir im Ort bis zu DSL 6000 inkl. VoIP Telefonie. Läuft alles über WLan Außenantennen und wurde meines Wissens von der Gemeinde finanziell unterstützt.

Nun hatten wir bereits in der Vergangenheit immer wieder Theater mit der Verbindung. Vor einem Jahr hatten wir mehrfach täglich Ausfälle des Internets und damit verbunden immer auch kein Telefon, da dieses komplett über VoIP läuft. Kein Internet = Kein Telefon. Nach monatelangem hin und her (zwischendurch ging es mal wieder 3 Wochen) bekamen wir ein Mal 10 Euro gut geschrieben.

Nun haben wir erneut seit Wochen Theater. Wenn wir telefonieren, hackt das Gespräch immer wieder ab, sodass man den Gesprächspartner immer wieder nicht versteht. Jeden 3. oder 4. Satz muss man neu erfragen vom Gegenüber. Das ist bei jedem Telefonat so. Jedem!

Zudem steht uns immer wieder das Internet nicht zur Verfügung für mehrere Minuten oder die Verbindung ist sehr sehr langsam eine Zeit lang. So als würde man gedrosselt werden.

Darauf angesprochen, bietet der Anbieter nicht einmal einen Rabatt auf die Monatsrechnung an. Wir zahlen immerhin 40 Euro für DSL 2000 inkl. VoIP über das WLan-Netz.

Der Anbieter gibt zwar in einem letzte Woche per Email versandten Infobrief zu, dass es seit 3 Wochen Probleme gibt, weshalb es bei VoIP zu Qualitätseinbußen käme. Er selbst könne jedoch nichts dafür und man wäre an einer Lösung dran. Es läge an den internationalen Vermittlungsstellen die Probleme mit der "Paketzustellung" hätten.

Ich habe langsam keine Lust mehr auf den Anbieter. Wir diskutieren ca. 1 Mal im Monat wegen o.g. Probleme.

Zum jetzigen Problem bekam ich auf meine gestrige Beschwerde eine Email, dass man leider keine Rabatte auf die Rechnung anbieten könne, da mit der Bereitstellung der Verbindung der Vertrag gem. AGB erfüllt sei. Qualitätseinbußen seien kein Rabatt- oder Kündigungsgrund.

Hat der Anbieter recht oder habe ich eine Chance zumindest beim nächsten Mal, wenn mal wieder wochenlang was nicht so geht wie es soll.

Es kann doch nicht sein, dass ich am Telefon niemand verstehe und dafür zahlen soll. Zudem kann es doch nicht sein, dass ich alle 14 Tage für 1-2 Tage nicht ins Internet komme oder für Minuten die Verbindung sehr langsam ist.

Muss ich hier jedes Mal als neuen Mangel sehen und jedes Mal neu 2x die Möglichkeit geben, diesen zu beheben?

20.08.2014 | 00:04

Antwort

von


(318)
Marie-Juchacz-Straße 17
40470 Düsseldorf
Tel: 0211 911 872 43
Web: http://www.ra-mauritz.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage möchte ich anhand der von Ihnen mitgeteilten Informationen wie folgt beantworten:

Telekommunikationsverträge wie der vorliegende können aus wichtigem Grund fristlos, d.h. ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist, gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Ein dauerhafte Qualitätseinbuße dergestalt, dass bei ausnahmslos jedem Telefonat ein flüssiges Gespräch unmöglich ist und darüber hinaus ein regelmäßiger Ausfall des Internets für 1-2 Tage sowie die mehrfachen erfolglosen Bemühungen des Telekommunikationsanbieters, die vorliegenden Fehler zu beseitigen, stellen einen solchen wichtigen Grund dar.

So hat der BGH letztes Jahr z.B. entschieden, dass ein Telekommunikationsvertrag vom Kunden fristlos gekündigt werden kann, wenn dieser nach einem Anbieterwechsel mehrere Wochen telefonisch aus anderen Netzen nicht zu erreichen ist, vgl. BGH, Urteil vom 07.03.2013, Az. III ZR 231/12 .

Zugute zu halten ist dem Anbieter, dass es vorliegend wohl für einen vergleichweise langen Zeitraum reibungslos lief und die Probleme von vor einem JAhr erst kürzlich auftragen und nun seit ca. einem Monat andauern. Sollten die Probleme jetzt behoben sein und dies auch für einen längeren Zeitraum, würde die Interessenabwägung wohl dahin gehen, dass man das Recht zur fristlosen Kündigung verneinen müsste. Wenn jedoch jetzt in der nächsten Zeit erneut dieselben dauerhaften Probleme auftreten, dann sollten Sie schriftlich eine letzte angemessene Frist zur endgültigen Behebung der Probleme setzen und für den Fall des fruchtlosen Fristablaufs die fristlose Kündigung androhen bzw. bei Eintritt dieses Falles dann auch erklären. Sollte der Streitfall vor Gericht gehen, woran der Anbieter nicht unbedingt ein gesteigertes Interesse haben dürfte, stehen die Chancen, dass die fristlose Kündigung "hält" recht gut.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen. Bei Unklarheiten nutzen Sie gerne die Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Mauritz, LL.M.
Rechtsanwalt


ANTWORT VON

(318)

Marie-Juchacz-Straße 17
40470 Düsseldorf
Tel: 0211 911 872 43
Web: http://www.ra-mauritz.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Wettbewerbsrecht, Internet und Computerrecht, Vertragsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,7 von 5 Sternen
(basierend auf 95169 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
schnelle Antwort, gerne wieder ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnelle und inhaltlich verständliche Antwort. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Ich habe durch Ihre Beratung viel Sicherheit gewonnen. Herzlichen Dank! ...
FRAGESTELLER