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HABM Wortmarke auf 2 Personen, Logo mit Sonderzeichen als Wortmarke

31.05.2014 22:16 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Ich möchte mit einer weiteren Person eine Wortmarke beim HABM eintragen
diese wollen wir darauf an eine GmbH lizenzieren, wir werden die Wortmarke aber nicht selber nutzen.

Meine Frage ist es möglich bei der Eintragung der Wortmarke 2 Personen anzugeben und ist dies zulässige?

Und in wieweit stellt es ein Problem da, das Wir die Wortmarke nicht selber nutzen, sondern dies nur durch die GmbH geschieht?

Zweitens würden wir gerne das dazugehörige Logo als Bildmarke schützen beim Logo handelt es sich um
eine Anordnung von Linien die farblich unterschiedlich dargestellt sind, aber auch als Sonderzeichen interpretiert werden könnten z.b. -/_\\\\- würde es evtl. mehr sinn machen das logo nicht als Bildmarke, sondern als separate Wortmarke zu schützen?

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Es ist problemlos möglich, zwei Personen als Markeninhaber anzugeben. Das ist durchaus zulässig.

Das Weiterlizenzieren der Marke stellt bereits eine Nutzung dar. Dennoch sollten Sie in dem Lizenzvertrag festschreiben lassen, dass die GmbH die Marke im Geschäftsverkehr nutzen muß.

Eine Wortmarke kann nur als Zeichenfolge geschützt werden, d.h. Sie könnten dann nicht die Farben mitschützen. Auch wird bei einer Wortmarke nur die Abfolgen direkt hintereinander geschützt, d.h. Sie können ein mehrzeiliges Textlogo nicht als Wortmarke schützen.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

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