1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Rückzahlung von Studiengebühren: anteilig je nach Ablauf der Bindungsfrist?

09.10.2013 13:27 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Daniela Weise-Ettingshausen


Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe von 2008 bis 2012 ein berufsbegleitendes Studium durchgeführt, welches durch meinen Arbeitgeber finanziert wurde. Dafür wurde ein Weiterbildungsvertrag geschlossen. Dieser regelt neben der Kostenübernahmen auch, dass ich die Fortbildungskosten zurückzahlen muss, sofern ich innerhalb von 2 Jahren nach Studienabschluss kündige.

Nun habe ich mich entschlossen meinen Arbeitsvertrag zum 31.12.2013 zu kündigen, da ich im nächsten Jahr eine Weltreise plane. Leider ist mir das Unternehmen mit einem Sabbatical nicht entgegengekommen, sodass mir nur die Kündigung blieb. Bisher wurden noch keine Rückzahlungsansprüche gestellt, jedoch könnte ich mir vorstellen, dass diese nicht mehr lange auf sich warten lassen.

Wie ich es in anderen Beiträgen bereits gelesen habe, werde ich um eine Rückzahlung dann wohl kaum herum kommen. Allerdings frage ich mich, ob ich dann tatsächlich den vollen Betrag zurückzahlen müsste. Schließlich habe ich mein Studium im Dez. 2012 beendet und habe meine Bindungsfrist zumindest zur Hälfte eingehalten. Und in dieser Zeit hat ja schließlich auch das Unternehmen von meinem gewonnen Wissen profitiert. Ist es grundsätzlich so, dass mit dem Ablauf der Bindungsfrist auch der Rückzahlungsbetrag sinkt, auch wenn dies vertraglich nicht geregelt ist? In diesem Fall müsste ich zumindest nur die Hälfte zurückzahlen?

Vielen Dank im Voraus und viele Grüße

Anne

Sehr geehrte Fragestellerin,

die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:

Eine ratierliche Kürzungsregelung ist nicht zwingend. Allerdings kann die fehlende ratierliche Kürzung dazu führen, dass die Klausel unwirksam ist, vgl. BAG 06.09.1995 - 5 AZR 174/94. Grundsätzlich ist die Höhe der Rückzahlungsverpflichtung in Abhängigkeit Ihrer Betriebszugehörigkeit zu staffeln.

Sofern eine solche Vereinbarung bei Ihnen fehlt, könnte dies in der Gesamtschau nachteilig für Sie sein, mit der Konsequenz, dass die Klausel unwirksam ist. Im Rahmen dieser Erstberatung kann aber nicht geklärt werden, ob Sie aufgrund der fehlenden Staffelung benachteiligt werden. Daher empfehle ich Ihnen die Angelegenheit einem auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt vor Ort zu übergeben.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Daniela Weise, Rechtsanwältin

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70761 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Auf den Punkt kommend deutlich erklärt. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
bin zufrieden ...
FRAGESTELLER