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Haben Unterhalt für Volljährige gekürzt

| 09.06.2013 09:34 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Hallo,
ersteinmal toll das es so eine Seite im Internet gibt !
Folgender Fall liegt vor : mein Mann ist selbstständig und ich seine Frau bin bei Ihm angestellt ! Auf 500 Euro Basis auch um Krankenversicherte zu sein ! Mein Mann hat eine 18 jährige leibliche Tochter die bei Ihrer Mutter ( Exfrauvon meinem Mann ) und Ihrem Mann lebt der auch selbstständig ist . Sie hat noch zwei Kinder bekommen . Die Einkünfte von ihr sind ungewiss da wir seid Jahren keinerlei Kontakt hatten ! Wir aber wissen das Sie bei Aldi gearbeitet hat und in Elternzeit war bzw Ist !
Wir zählen monatlich 370 Euro , das Kindergeld bekommt Sie ! Nun sieht es so aus das mein Mann sehr krank ist ! Er würde am Rücken operiert und körperlich Härte Arbeit geht nicht mehr . Er fährt mehrmals im Monat zum Arzt und lässt sich Spritzen ! Wir haben schon alles was wir an Besitztümer hatten verkauft ! Und der Umsatz hatsch rapide verringert . Wir haben den Unterhalt jetzt auf 200 Euro gekürzt . Weil es nicht mehr anders geht . Gestern lag ein Brief vom Anwalt im Briefkasten , das der Restbetrag überwiesen werden soll und das mein Mann ihre Klassenfahrt bezahlen soll zudem sollen Bilanzen usw eingereicht werden um den Unterhalt zu berechnen.
Wirvwissen nicht mehr weiter ! Achso die Tochter geht noch zur Schule und macht Fachabi !
Es sind doch jetzt beide Eltern Barunterhaltspflichtig , aber was ist wenn Sie kein Einkommen hat ! Wird ihr jetziger Ehemann auch heran gezogen ! Oder muss mein Mann komplett alleine bezahlen ? Denn dann wissen wir garnicht mehr weiter ! Ich hoffe sie können uns helfen .

MfG



Einsatz editiert am 09.06.2013 09:37:36

09.06.2013 | 10:47

Antwort

von


(2403)
Damm 2
26135 Oldenburg
Tel: 0441 26 7 26
Web: http://WWW.RECHTSANWALT-BOHLE.DE
E-Mail:
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Sehr geehrte Ratsuchende,

Sie liegen mit Ihrer Annahme richtig, dass beide Elternteile anteilig nach ihren Einkünfte zum Unterhalt verpflichtet sind.

Da die Tochter noch die Schule besucht, ist sie ein privilegiertes volljähriges Kind. Damit trifft die Eltern eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit ( § 1603 BGB ).

Demnach könnte auch zunächst dem Grunde nach von der Mutter die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verlangt werden, um den Unterhalt der Tochter ebenfalls anteilig zu zahlen.

ABER wie die Formulierung zeigt, ist dieses an Hand der konkreten Umstände zu prüfen. Eine Erwerbsobliegenheit könnte hier daran scheitern, dass die Mutter aus persönlichen anzuerkennenden Gründen, wie Betreuung der anderen Kinder, Ausbildung ? etc. nicht gehalten ist, eine andere Erwerbstätigkeit auszuüben.

Nur dieses muss individuell geprüft werden. Dazu muss die Tochter zur Auskunft über die Einkünfte der Mutter aufgefordert werden.

Der Ehemann der Mutter wird nicht zum Unterhalt herangezogen. Allerdings wird sein Einkommen in einer Einkommensberechnung der Mutter Berücksichtigung finden können.

Der Selbstbehalt der Mutter kann herabgesetzt werden. Wenn die Einkünfte des Ehemannes sehr gut sind, könnte die Mutter auch ihr Taschengeld, auf dass Sie im Rahmen des Unterhaltsanspruche einen eigenen Anspruch gegen den Ehemann hat, einsetzen müssen.

Es müssen die Einkommensverhältnisse daher eigehend geprüft werden. Dazu muss zunächst Auskunft erteilt werden.

Ihr Mann muss unbedingt anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Geprüft werden muss auch, ob hier einfach eine Reduzierung des Unterhaltes möglich ist. Besteht ein Unterhaltstitel, muss eine Abänderung beantragt werden. Geschieht dieses nicht, kann die Gegenseite aus dem Titel die Zwangsvollstreckung betreiben. Das muss vermieden werden.

Hinsichtlich der Klassenfahrt würde ich den Standpunkt vertreten, dass kein Anspruch besteht, da diese Zahlung vorhersehbar war und demgemäß Rücklagen vom laufenden Unterhalt hätten gebildet werden können. Bedenken Sie aber, dass in der Rechtsprechung durchaus auch andere Aufassungen vertreten werden.

Insgesamt sollte Ihr Mann einen Rechtsanwalt vor Ort beauftragen, damit eine konkrete Unterhaltsberechnung durchgeführt wird.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
Damm 2
26135 Oldenburg

Tel: 0441 / 26 7 26
Fax: 0441 / 26 8 92
mail: ra-bohle@rechtsanwalt-bohle.de
http://www.rechtsanwalt-bohle.de/index.php?tarcont=content/e-mail.inc.php


Bewertung des Fragestellers 09.06.2013 | 11:53

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(2403)

Damm 2
26135 Oldenburg
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