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Abmahnung an Ebay-Verkäufer erstellen

14.04.2013 04:33 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


Zusammenfassung:

Urheberrechtsverletzung auf einer Internet-Auktions-Plattform und damit zusammenhängende Geltendmachung von Ansprüchen nach § 97 UrhG

Guten Tag,

ich bin gewerblicher Händler auf dem Amazon-Marketplace und verkaufe nicht bei ebay. Auf ebay habe ich nun aber zwei Auktionen eines gewerblichen Anbieters gefunden, der dafür den Produkttitel, die Produkt-Kurzbeschreibung und warscheinlich auch die Bilder der durch mich angebotenen Produkte auf Amazon nutzt. Auf dem Amazon-Marketplace bin ich der einzige Anbieter dieser Artikel und habe diese neu angelegt inkl. eigenem Titel und Beschreibung und durch den Hersteller bestätigter Produktbilder.

Was kann man hier tun ?

14.04.2013 | 08:08

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte.
Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Dies vorausgeschickt wird das Folgende ausgeführt:


Es kommen hier Verstöße gegen das Urheberrecht in Betracht.
Wenn exakt Ihre Produktbeschreibung sowie Ihre Bilder genutzt werden, liegt insoweit eine Urheberrechtsverletzung vor.

Dem Berechtigten steht bei rechtswidrigen Verletzungen oder drohenden Gefährdungen seines Rechts gem. § 97 UrhG: Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz ein Anspruch auf Beseitigung und Unterlassung zu. Der Beseitigungsanspruch richtet sich auf die Beseitigung noch fortbestehender Beeinträchtigungen während sich der Unterlassungsanspruch in erster Linie auf künftige Beeinträchtigungen erstreckt.

Zudem kommt ein Schadensersatzanspruch nach § 97 UrhG: Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz in Betracht.

Nach § 97a UrhG: Abmahnung sollt der Verletzte den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Soweit die Abmahnung berechtigt ist, kann der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangt werden.

Ich empfehle Ihnen, einen Kollegen mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen zu beauftragen, um Ihre Ansprüche notfalls gerichtlich durchzusetzen.

Vorher sollte aber noch geklärt werden, ob auch Ihre Produktbilder verwendet werden.


Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte.
Für eine kostenlose Rückfrage stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Sollten Sie eine darüber hinausgehende Vertretung in Erwägung ziehen, empfehle ich Ihnen eine Kontaktaufnahme über die unten mitgeteilte E-Mail-Adresse.




Mit freundlichen Grüßen
K. Roth
- Rechtsanwalt und zertifizierter Testamentsvollstrecker -

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Fax: 040/31 27 84
Johannisbollwerk 20
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Rechtsanwalt Karlheinz Roth

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