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Privatverkauf (Ebay) selbst importierter Ware

14.11.2012 17:38 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Hallo,

ich habe Ware im Eigenimport aus Japan und China erworben. Es handelt sich um originale Elektronikgeräte aus dem Bereich Messgeräte und Unterhaltungselektronik. Diese möchte ich über Ebay verkaufen, da ich sie nicht mehr benötige.

Meine Frage ist, ob ich diese Artikel problemlos wieder verkaufen kann, ohne rechtliche Folgen befürchten zu müssen.

Viele Grüße.
14.11.2012 | 18:14

Antwort

von


(566)
Heinz-Fangman-Str. 2
42287 Wuppertal
Tel: 0202 76988091
Web: http://www.kanzlei-scheibeler.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Leider könnte der Weiterverkauf problematisch werden, da möglicherweise eine Abmahnung der Inhaber der japanischen oder chinesischen Markenartikel drohen könnte. Es ist nämlich möglich, dass der sog. Erschöpfungsgrundsatz des § 24 Markengesetz nicht erfüllt ist, da die Waren nach Ihrer Mitteilung nicht von dem Markenrechtsinhaber oder einem Bevollmächtigten in der BRD oder einem EG- oder EFTA-Staat in Verkehr gebracht worden sind. Soweit ich Sie verstanden habe, haben Sie die Waren selbst von chinesischen oder japanischen Händlern gekauft und sich schicken lassen oder aber vielleicht auch von Reisen mitgebracht, also selbst importiert. Die Produkte waren also ursprünglich für den chinesischen oder japanischen Markt bestimmt.

Da der Markenrechtsverstoß bei einem Verkauf auf ebay im Internet einsehbar ist, ist ihre Vorgehensweise riskant.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Elke Scheibeler, Rechtsanwältin


Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler
Fachanwältin für Arbeitsrecht

ANTWORT VON

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