1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Domain erwerben - Name wird genutzt

| 01.08.2012 18:05 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


Sehr geehrte Damen und Herren,

aus einer Insolvenz möchte ich die Domain (hier beispielhaft, es geht nicht um die gleich genannte Domain) www.katzenrecht.de erwerben.

Die Domain wird nicht mehr genutzt und vom Insolvenzverwalter angeboten. Neben verschiedenen Kanzleien, die sich mit "Katzenrecht" beschäftigen, gibt es eine Fachzeitung "Katzenrecht", die die Domain (fiktives Beispiel) "katzenrecht-online.de" nutzt.

Nach eigener Recherche gehe ich von der standesrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens aus.

Hierzu meine Fragen:

1. Könnte die Fachzeitschrift "KatzenR" diese Domain für sich oder Unterlassung beanspruchen?
2. Ist es notwendig oder ratsam, bei Erwerb der Domain katzenrecht.de diese unverzüglich inhaltlich wiederzubeleben oder kann sie, ohne Probleme mit der "KatzenR" oder Dritten zu bekommen, zunächst auch ohne Inhalte liegen gelassen werden? Geplant ist in jedem Falle eine eigene Nutzung, kein Weiterkauf.

Vielen Dank!

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


1. Könnte die Fachzeitschrift "KatzenR" diese Domain für sich oder Unterlassung beanspruchen?

Ja, in der Tat kann die Zeitschrift bzw. der Verlag Ansprüche geltend machen.

Solange es aber nur ein Namensrecht des Verlages gibt, kann dies nicht ohne Weiteres durchgesetzt werden.

Schwerer wiegt ein Markenrecht.

Stellt sich die Frage, ob ein solches vorhanden ist.

Ansonsten kommt es aber auch darauf an, wofür Sie die Domain dann nutzen wollen.

2. Ist es notwendig oder ratsam, bei Erwerb der Domain katzenrecht.de diese unverzüglich inhaltlich wiederzubeleben oder kann sie, ohne Probleme mit der "KatzenR" oder Dritten zu bekommen, zunächst auch ohne Inhalte liegen gelassen werden? Geplant ist in jedem Falle eine eigene Nutzung, kein Weiterkauf.

Ja, Sie sollten sich zeitnah überlegen, mit welchem Inhalt man die Seite füllt.

Ansonsten kommt man schnell in den Verdacht, die Domain nur auf Vorrat erworben haben, was den Herausgabeanspruch der Gegenseite vereinfachen würde.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Steffan Schwerin, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 01.08.2012 | 19:30

Vielen Dank für Ihre Antwort.
Eine kurze Recherche beim DPMA hat bezüglich des Namens keine Markeneintragung gezeigt.

Wenn ich diese Domain unverzüglich
a) für einen eigenen Auftritt einer katzenrechtlich orientierten Kanzlei
b) für ein Informationsportal zum "Katzenrecht" verwende, ist dies zulässig und kann nicht unterbunden werden?

Ich frage auch deshalb, weil man bei bankrecht.de z.B. auf eine Kanzleiseite kommt, nicht auf die entsprechende Zeitschrift.Die zeitlichen Hintergründe etc. sind mir dort freilich nicht bekannt.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 01.08.2012 | 19:52

Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Genau, wenn Sie die Domain zeitnah auch entsprechend nutzen - also auch themengerecht, dann kann der Verlag die Nutzung nicht untersagen.

Es besteht dann kein Recht des Verlages, die Nutzung der Domain zu untersagen.

In anderen Beispielen ist das ähnlich.

Wichtig ist nur, dass die Seite themenspezifisch zur Domain genutzt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Steffan Schwerin
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 01.08.2012 | 19:54

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Gutes Preis-Leistungs-Verhältnis, bei neuen Rechtsfragen in diesem Bereich gern wieder!"
FRAGESTELLER 01.08.2012 4,6/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70612 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Top ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr ausführliche und kompetente Antwort ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Einfach eine spitzen Antwort, ich weiß jetzt viel besser Bescheid. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER