1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Arbeitsvertrag mit Probezeit vor Tätigkeitsbeginn kündigen

21.02.2012 09:40 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Maike Domke


Ich habe einen Arbeitsvertrag zum 1.4. unterschrieben und möchte diese Tätigkeit aber nicht antreten.
Wie stehen meine Chancen dafür?
Wie kann ich den Vertrag rechtssicher kündigen und bis wann?

Auszug aus meinem Arbeitsvertrag:

2 Dauer der Beschäftigung

2.1 Die ersten sechs Monate der Tätigkeit gelten als Probezeit. Während dieser Zeit kann das
Anstellungsverhältnis von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum
Monatsende schriftlich gekündigt werden.

2.2 Nach Ablauf der Probezeit kann das Anstellungsverhältnis beidseitig schriftlich mit einer Frist von
sechs Wochen zum Quartalsende gekündigt werden.

Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworten möchte:

Wenn Sie und der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag unterschrieben haben, liegt zunächst ein gültiger Vertrag vor, an den beide Parteien grundsätzlich gebunden sind.

Das bedeutet, Sie müssen eine Kündigung aussprechen oder sich mit dem Arbeitgeber über eine Aufhebung des Arbeitsvertrages einigen. Ob eine Kündigung bereits vor Arbeitsantritt möglich ist, hängt in erster Linie von der Ausgestaltung des Arbeitsvertrages ab. Man könnte der Auffassung sein, dass Ihre einmonatige Kündigungsfrist, die während der Probezeit gilt, bereits vor Arbeitsantritt läuft und Sie damit noch ausreichend Zeit haben, die Kündigung fristgerecht auszusprechen. Dies wäre für Sie die günstigste und effektivste Möglichkeit.

Bei einer Klausel "Eine Kündigung vor Arbeitsantritt ist ausgeschlossen" ist eine Kündigung vor Arbeitsantritt unwirksam. Es kann dann am ersten Arbeitstag gekündigt werden. Ohne eine derartige Klausel, wie in Ihrem Fall, gelten für eine vorzeitige Kündigung die üblichen Kündigungsfristen. In diesem Fall beginnt die Kündigungsfrist bereits mit Erklärung der Kündigung. Im BAG-Urteil vom 09.02.2006 - 6 AZR 283/05 haben die Richter entschieden, dass auch eine vom Arbeitgeber vor Arbeitsantritt ausgesprochene Kündigung wirksam ist. Sobald die Kündigung zugestellt ist, beginne die für die Probezeit vereinbarte Frist zu laufen. Endet die Kündigungsfrist noch vor dem ursprünglich vereinbarten Zeitpunkt der Beschäftigungsaufnahme, so kommt es gar nicht zu einem Arbeitsbeginn. Dies gilt dann natürlich auch für Sie als Arbeitnehmer. Wir haben ja noch Februar und Sie sprechen nun über vier Wochen vor Arbeitsantritt, damit also innerhalb der Kündigungsfrist zum 01.04.2012 die Kündigung aus.

Bei der Kündigung durch Sie als Arbeitnehmer ist keine Angabe eines Kündigungsgrundes erforderlich. Es empfiehlt sich aber dennoch Formel wie „eine neue Herausforderung" und eine Dankesformel aufzunehmen.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70008 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Die Antwort kam schnell, umfangreich und ging auf alle Details unserer Frage ein. Wir sind sehr zufrieden ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Meine Frage wurde sehr ausführlich beantwortet und hat mir weitergeholfen. Vielen Dank Frau Rechtsanwältin. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnelle und verständliche Antwort! Nur zu Empfehlen! Besten Dank. ...
FRAGESTELLER