1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

längerer Aufenthalt in Deutschland und seine Folgen

20.07.2011 10:00 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Sehr gehrte Damen und Herren,

was könnte mir passieren (strafrechtlich), wenn ich eine Dame aus Montenegro länger als die üblichen 3 Monate in meinem Hause als Besucherin wohnen lasse?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.

MfG

R. Schnell

Sehr geehrter Fragensteller,

anhand des geschilderten Sachverhalts kann ich Ihre Fragen im Rahmen einer Erstbratung wie folgt beantworten:

<< was könnte mir passieren (strafrechtlich), wenn ich eine Dame aus Montenegro länger als die üblichen 3 Monate in meinem Hause als Besucherin wohnen lasse? >>

Da die Dame keinem Mitgliedsstaat der EU angehört findet auf sie das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) Anwendung.

Ich gehe davon aus, dass sie sich derzeit mit einem Schengen-Visum für kurzfristige Aufenthalte in der BRD aufhält ( § 6 Abs. 1, Nr. 2 AufenthG ), denn Sie sprachen von 3 Monaten.

Hält sich die Dame länger als die 3 Monate in der BRD auf kann sie sich nicht mehr auf das Visum als Aufenthaltserlaubnis berufen.

Sofern keine Verlängerung desselben genehmigt oder eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden ist, befindet sie sich ohne die (erforderliche) Aufenthaltsberechtigung und damit illegal in der BRD.

Wenn Sie ihr bei einem illegalen Aufenthalt Hilfe leisten riskieren Sie eine Strafverfolgung wegen Einschleusen von Ausländern (gilt auch, wenn Aufenthalt erst in der BRD illegal wird) gem. §§ 96 bzw. 98 AufenthG .

Ob der Tatbestand bei Ihnen auch wirklich erfüllt ist bzw. welche strafrechtlichen Konsequenzen dies letztlich für Sie haben kann ist ohne Kenntnis der genauen Sachlage leider nicht einschätzbar.

Ich hoffe ich konnte Ihre Frage damit beantworten.


Mit freundlichen Grüßen

Florian Weiss
Rechtsanwalt

Rückfrage vom Fragesteller 20.07.2011 | 13:14

Die Dame aus Montenegro betreut meine Mutter und die Betreuung läuft sehr gut. Daher meine Überlegung, was kann mir passieren, wenn die Dame länger bleibt. Können sie einschätzen ob es nur eine Ordnungswiedrigkeit oder bereits eine Strafttat ist,wenn ich die Betreuerin länger im Haus habe. Im Voraus vielen Dank.

MfG
R. Schnell

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 20.07.2011 | 13:44

Sehr geehrter Fragensteller,

eine Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 98 Abs. 1 AufenthG setzt voraus, dass Sie fahrlässig handeln – es ihnen also nicht (nachweisbar) bewusst ist, dass ein Verstoß gegen des AufenthG vorliegt.

Wenn Sie hingegen vorsätzlich (also im Wissen der Rechtswidrigkeit) Hilfe leisten ist grds. auch der Anwendungsbereich des § 96 AufenthG eröffnet.

Aber nochmal: ob der objektive Tatbestand auch tatsächlich verwirklicht ist (lesen Sie dazu die Anforderungen in § 96 AufenthG ) kann ich an dieser Stelle ohne nähere Sachkenntnis nicht abschließend beurteilen.

Entsprechendes gilt für die Frage, welche Strafe KONKRET in ihrem Fall drohen könnte. Eine Verteilung hat stets tat- und schuldangemessen (vgl. § 46 Abs. 1 StGB ) zu erfolgen, wobei der gesamte Lebenssachverhalt unter Einbeziehung der Beweggründe und Persönlichkeit des Täters in der Strafzumessung einzubeziehen ist.

Ergänzung vom Anwalt 20.07.2011 | 14:11


Unabhängig davon sollten Sie zudem herausfinden, ob nicht die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis vorliegen.

Sehen Sie hierzu zunächst die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen in § 5 AufenthG ein.

Wenn Sie bei der Prüfung Ihres Falles weitergehende Hilfe benötigen können Sie mich gerne direkt kontaktieren.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Weiss
Rechtsanwalt


St.-Benedikt-Str 4a, 97072 Würzburg
Tel: 0931/ 47085337, Fax: 0931/ 47089906
E-Mail: weiss@anwaltskanzlei-wue.de
Internet: www.anwaltskanzlei-wue.de

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,7 von 5 Sternen
(basierend auf 95169 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
schnelle Antwort, gerne wieder ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnelle und inhaltlich verständliche Antwort. Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Ich habe durch Ihre Beratung viel Sicherheit gewonnen. Herzlichen Dank! ...
FRAGESTELLER