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Rückkehr in die Türkei

06.12.2010 15:44 |
Preis: ***,00 € |

Ausländerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg


Hallo,

Ich bin Türkin und bin im 2003 wegen Studium nach Deutschland gekommen. Seit 5 Jahren arbeite ich und seit einem Jahr besitze ich Daueraufenthalt EG. Ich besitze keinen deutschen Pass.

Ich habe mich entschieden zurück in die Türkei zukehren.

1) Was passiert in diesem Fall mit meinem Daueraufenthalt, wird das Erlaubnis erlöscht? Oder ist es ok wenn ich jede 6 Monaten nach einem EU Land hinreise?

2) Wenn mein Erlaubnis erlöscht wird, werde ich dann jedesmal um nach Deutschland zu reisen, ein Besucher-Visum beantragen müssen? Oder gibt es etwas spezielles für Leute die Mal DA EG hatten?

3) Wenn mein Erlaubnis erlöscht wird, falls ich mich nach Paar Jahren doch wieder für Deutschland entscheide, kann ich einfach wieder ein Daueraufenthalt bekommen oder geht es wieder von null an?

4) Was passiert mit der Steuer die ich während dieser 5 Jahren bezahlt habe?

Vielen Dank im Voraus,
MB

Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworte:

1.
Der ständige Aufenthalt/das EU-Daueraufenthaltsrecht wird nicht berührt durch

a)
Abwesenheiten bis zu insgesamt sechs Monaten im Jahr oder

b)
eine einmalige Abwesenheit von bis zu zwölf aufeinander folgenden Monaten aus wichtigem Grund, insbesondere auf Grund einer Schwangerschaft und Entbindung, schweren Krankheit, eines Studiums, einer Berufsausbildung oder einer beruflichen Entsendung.

Eine Abwesenheit aus einem seiner Natur nach nicht nur vorübergehenden Grund von mehr als zwei aufeinander folgenden Jahren führt zum Verlust des Daueraufenthaltsrechts.

Hier bestehen also Möglichkeiten im Hinblick auf 1. a).

2.
Insofern hat sich die zweite Frage eigentlich geklärt.
Sie müssten aber nach meiner ersten Prüfung im Falle des Verlustes ein Besuchervisum immer wieder beantragen.

3.
Sie müssten in der Tat wieder von vorne anfangen, wobei sicherlich berücksichtigt werden kann, dass Sie schon einmal über fünf Jahre in einem EU-Land wohnhaft waren, dort gearbeitet haben etc., also im Hinblick auf die sonstigen Voraussetzungen für die Erteilung eines EU-Duaeraufenthaltsrechts.

Denn nach meiner ersten Einschätzung lässt das auf Europarecht basierende bundesdeutsche Freizügigkeitsgesetz keinen anderen Schluss zu.

4.
Steuerrückzahlungen und -vergünstigungen sind meines Erachtens ebenfalls grundsätzlich nicht damit verbunden.

Letztlich käme es aber auf eine genaue steuerrechtliche Prüfung im Einzelfall an.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Nachfrage vom Fragesteller 06.12.2010 | 19:03


Sehr geehrter Herr Hesterberg,

Vielen Dank für ihre schnelle Antwort.

Ihre Antwort in 1) habe ich auch in meinem Internet Recherche genauso gelesen. Was ich nicht verstehe ist, wie und wer folgt, dass ich genau für 2 Jahren weg bin? Theoretisch gesehen, wenn ich mich nicht abmelde? Wenn man es so sieht, könnte man das Erlaubnis ewig behalten- so lange man jede 6 Monaten hinreist?

Meine Frage hat schon mit Steuer zu tun, weil ich möchte mein Steuer schon zurück bekommen, aber das wird auch bedeuten, dass ich offiziell mich vom Deutschland abmelde, und diese 2 Jahren Grenze wird dann angefangen haben? Oder?

Ich bedanke mich herzlich für Ihre Antwort.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 06.12.2010 | 20:18

Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Nachfrage beantworte ich gerne wie folgt:

Letztlich wird durch die noch vorhandene Passkontrolle an den EU-Aussengrenzen dieses gewährleistet, so etwa bei Flügen oder z. B. beim Grenzübertritt Griechenland zur Türkei.

Richtig ist, dass bei nicht längerfristigen Aus- und Wiedereinreisen das Daueraufenthaltsrecht praktisch unbegrenzt entstehen kann, solange nicht ganz schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung entgegenstehen.

Ich bin jedoch der Meinung, dass eine Aussicht auf eine Steuerrückerstattung nicht ohne weiteres möglich ist, da es sich um in Deutschland zu versteuerndes (Arbeits-)einkommen handelt.

Ich hoffe, Ihnen damit gedient zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Hesterberg
Rechtsanwalt

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