Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

einstweiligen Verfügungsverfahren


| 11.09.2006 00:48 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Elmar Dolscius



bin seit fast einem jahr getrennt lebend hatten vorgehabt alles zu versuchen um unsere ehe zu retten habe dann aber vor einem monat gespürt das sie einen anderen mann kennen gelernt hat habe sie danach gefraqt und sie sagte da ist nichts eine woche später bekam ich mit das sie mich belogen hatte damit fing das ganze drama an ich wollte unsere gemeinsame tochter abholen und keiner war da meine tochter erzählte mir später das sie mit meiner frau und ihren neuen partner baden war nächstes mal waren sie bei ihm grillen daraufhin bat ich drum das ich den mann kennlernen möchte der mit meiner tochter umgang hat mal hatte er keine zeit mal ließ er sich am telefon verleugnen ich wurde wütent und sagte meiner frau das ich ihn dann selbst besuchen werde und ihm alle knochen breche wenn er einmal meine tochter anfässt oder versucht den papa zu spielen als meine frau nicht mehr ans telefon ging schrieb ich ihr einige sms die wie selber zugebe nicht gerade nett waren irgendwann erfuhr ich wo er wohnt und schrieb ihr das ich jetzt zu dieser adr.fahre wenn er nicht endlich kontakt zu mir aufnimmt mein pech war das mann mir die falsche adr. gab und die str. war wo seine kinder zur schulr gehen vorgestern nun einen beschluss zu gestellt in dem eistweiligen verfügungsverfahren steht das es mir untersagt ist mich ihm oder seinen kindern oder dem haus zu nähern zu belästigen oder zu bedrohen ich habe ihn noch nie persönlich gesprochen kenne weder seine kinder noch ihn war nie bei ihm zu hause ich weiß noch nicht mal wie er aussieht und dabei soll ich ihm aus dem weg gehen.kann ich irgend etwas unternehmen um die verfügung anzufechten ich wurde ja nichtmal angehört da ich eigentlich ein ruhiger mensch bin möcht ich nicht als das brutale monster dargestellt werden das kleinen kindern auflauert
Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Frage summarisch auf der Basis der mitgeteilten Informationen.

1. Grundsätzlich hat ein Gericht die Möglichkeit, allein aufgrund des Vortrags der Gegenseite eine eV zu erlassen (also auch ohne mündliche Verhandlung, in der Sie Ihren Standpunkt hätten darstellen können). Diese eV müssen Sie auch zunächst befolgen.
Das eV-Verfahren ist allerdings ein summarisches Verfahren. Mit anderen Worten, ein Gericht prüft nur überschlägig den vorgetragenen Sachverhalt. Ist dieser schlüssig, wird eine eV erlassen. Ihren Ausführungen zufolge konnte das Gericht schon den Eindruck erhalten, dass von Ihnen eine Gefährdung ausgeht.

Gleichwohl haben Sie natürlich die Möglichkeit, auf die eV zu reagieren und den einseitigen Eindruck gerade zu rücken, den das Gericht durch die Darstellung der Gegenseite von Ihnen gewonnen hat.

2. Diese Möglichkeiten möchte ich Ihnen im Anschluss gerne darstellen:

a) Widerspruch

Wenn die einstweilige Verfügung ohne mündliche Verhandlung ergangen sein sollte (wie in Ihrem Fall), haben Sie die Möglichkeit Widerspruch einzulegen.
Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung, auf Antrag kann das Gericht aber die Vollstreckung einstellen, bis über den Widerspruch entschieden ist. Es entscheidet das Gericht, welches schon die einstweilige Verfügung erlassen hat. Eine höhere Instanz wird mit dem Widerspruch nicht erreicht.
In dem Widerspruchsverfahren kann die eV bestätigt werden, aber auch zurückgenommen werden.

b) Berufung

Sollte die einstweilige Verfügung nach eingelegtem Widerspruch bestätigt werden, kann Berufung eingelegt werden. Das Verfahren wird unabhängig von einem möglichen späteren Hauptsacheverfahren fortgeführt. Eine Revision ist nicht möglich.

c) Antrag auf Erhebung der Hauptsache

Sie haben die Möglichkeit den Antragssteller zwingen, die Hauptsache einzuleiten, weil das einstweilige Verfügungsverfahren zunächst nur den Antragssteller begünstigt.
Leitet dieser das Hauptsacheverfahren nicht ein, kann der Antragsgegner die Aufhebung der einstweiligen Verfügung beantragen.

d) Antrag auf Aufhebung wegen geänderter Umstände

Diese Möglichkeit dürfte für Sie eher uninteressant sein, ich möchte sie Ihnen dennoch kurz erläutern.
Wenn sich die tatsächlichen Umstände nach Erlass der einstweiligen Verfügung ändern, können Sie eine Aufhebung der eV beantragen. Dieser Antrag wäre dann sinnvoll, wenn die einstweilige Verfügung ursprünglich rechtmäßig war, aber durch geänderte Umstände hinfällig geworden ist und für die Zukunft aufgehoben werden soll. Wurde bereits Widerspruch oder Berufung eingelegt, können und müssen die geänderten Umstände in diesen Verfahren geltend gemacht werden.

3. Sie müssen Sich also überlegen, was Sie erreichen wollen. Ein wenig dürfte dies auch davon abhängig sein, wie die familienrechtlichen Verhältnisse zwischen Ihnen und Ihrer Frau sich darstellen (Sorgerecht etc.).
Wenn es Ihnen nur um die Möglichkeit geht, Ihre Version darzustellen, wäre der Widerspruch die beste Möglichkeit. Wenn es Ihnen allerdings um ein zukünftiges Sorgerecht geht, bringt Ihnen der Widerspruch nicht viel, da er nichts über den Umgang mit Ihrer Tochter aussagt.
In einem Verfahren hinsichtlich des Sorgerechts, käme dann auch die Frage nach einem Umgang Ihrer Tochter mit dem neuen Freund auf den Tisch. Aber wie gesagt, in diesem einstweiligen Verfügungsverfahren spielt dies keine Rolle.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort eine erste rechtliche Orientierung geben und wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihrem weiteren Vorgehen.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 11.09.2006 | 12:01

Ich möchte mich für ihre prompte antwort bedanken.wir haben das gemeisame sorgerecht kann ich ich auch eine verfügung erwirken das der neue partner meiner frau sich meiner tochter nicht ohne mein einverständnis nähert oder mit ihr umgang hat da ich den mann ja nicht kenne und sie sich weigern das gespräch zu suchen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.09.2006 | 13:08

Sehr geehrter Ratsuchender,

ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich Ihre weitere Frage nicht beantworten kann. Zum einen beinhaltet die Nachfragemöglichkeit lediglich Fragen zum Verständnis der gegebenen Antwort. Viel entscheidener in Ihrem Fall ist jedoch, dass Sie eine Frage mit familienrechtlichem Hintergrund stellen. Da ich kein Familienrechtler bin, kann ich Ihnen diese Frage nicht mit der nötigen Qualität beamtworten.
Bitte wenden Sie Sich daher mit dieser Frage an einen familienrechtlich orientierten Kollegen. Stellvertretend seien hier die Kollegen Bartels, Steininger und Wille genannte.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen hinsichtlich der gegen Sie erwirkteneV mit meiner Antwort helfen.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"sofortig beantwortung und verständlich bin froh diese seite und sie entdeckt zu haben "