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einspeisen von Deutschen Fernsehsender auf Homepage

| 16.04.2008 11:34 |
Preis: ***,00 € |

Medienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Elmar Dolscius


Ich möchte allgemein zugängliche Programme alternativ zur Haussatelittenanlage bzw. zur Hauseigenen Kabelverteilung ins Internet auf eine Meine Homepage einspeisen. so das meine Familie und deren Freunde im Ausland diese Sender über die HP -auch ohne grosse Satelittenschüssel sehen könnten.Ich zahle natürlich die GEZ,und es handelt sich nicht um gebührenpflichtige sender analog Premiere, da ich die Kosten nicht direkt umlegen möchte möchte ich auf der Homepage werbung schalten!Darf ich die Sendungen life auf eine Homepage einspeisen und auf der Homepage werbung schalten- z.B.:Google?

Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Frage summarisch auf der Basis der mitgeteilten Informationen. Ich weise darauf hin, dass die Frage nur auf dieser Basis beantwortet werden kann. Weitere, nicht mitgeteilte Informationen, können eventuell zu einer anderen Antwort führen.

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass davon auszugehen ist, dass eine Einspeisung des Fernsehprogramms (öffentlich-rechtlich oder privat) auf Ihrer Homepage nicht gestattet ist. Zwar herrscht ein Strei darüber, ob die Einspeisung nach § 19a UrhG (öffentliche Zugänglichmachung) oder § 20 UrhG (Senderecht) fällt, am Ergebnis ändert es jedoch nichts. Für beide Verwertungsmöglichkeiten würden Sie die Rechte der Urheber benötigen und diese werden nicht durch das Zahlen der GEZ-Gebühr erlangt. Die meisten Rechte werden von der GEMA verwaltet, so auch das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und das Senderecht.
Da eine Homepage, auch wenn es eine private sein sollte (was in Ihrem Fall wahrscheinlich schin durch das Schalten von Werbung nicht mehr gegeben wäre), öffentlich abrufbar ist und Sie auch niemlas sicher stellen könnten, wer denn nun alles das Programm empfängt, würden Sie sich mit der Einspeisung höchstwahrscheinlich einem hohen Abmahnrisiko aussetzen.

Ich kann Ihnen daher nur von Ihrem Vorhaben abraten.

Es tut mir leid, dass ich Ihnen keine positivere Antwort auf Ihre Frage geben konnte. Dennoch hoffe ich, dass ich Ihnen mit meiner Antwort eine erste rechtliche Orientierung geben konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 17.04.2008 | 08:36

Wie ist es wenn Ich analog :www.save.tv ,, die Dienstleistung anbiete gegen geringes Entgeld z.B.: 12 Euro pro jahr-für das Kundenhosting-, dem User
auf einen nur für den auftraggeber zugänglichen HP-Bereich für seine Zwecke die Programme zu Instalieren (z.b.: einmalige Einrichtegebühr 10 euro, und der User kann auf seiner "Minihomepage das programm für Private zwecke ansehen. So wie bei save.tv wo man das abspeichern von Fernsehsendungen für den Privaten zweck in auftrag geben kann!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.04.2008 | 15:42

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich wie folgt beantworten darf:

Das Problem löst sich leider nicht dadurch, dass SIE Gebühren nehmen. es würde dadurch lediglich vertieft, da Sie in einem solchen Fall ohne Diskussion gewerblich handeln würden.

Solange Sie sich keine Zustimmung des Rechteinhaber einholen, wird Ihr Vorhaben nicht zu realisieren sein.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage damit abschließend beantworten und wünsche Ihnen viel Erfolg in der Angelegenheit.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt

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