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ein Unternehmen schützt sich Wortmarke von meiner Domäne

| 16.10.2019 11:49 |
Preis: 47,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Seit über 15 Jahren habe ich eine sehr einprägsamen Domäne-Namen und bin damit im IT Geschäft tätig.
Vor ca. 2 Jahre hat ein Unternehmen mir eine Offerte zum meines Namens gemacht bei dem wir uns nicht handelseinig wurden. Daraufhin hat diese Unternehmen welches bis dato nicht mit diesem Namen in Erscheinung getreten ist meinen Namen für sich als Wortmarke schützen lassen. Der Schutz wurde in den Nitzaklassen erwirkt, in denen ich tätig bin.

Kann ich mich dagegen erfolgreich wehren auch wenn die Widerspruchsfrist abgelaufen ist.
Von der Situation habe ich erst heute Kenntnis bekommen.

Welche Konsequenzen habe ich zu befürchten wenn ich meinen Internetauftritt so weiter führe?

Da meine Namen lange eingeführt sind Hilft mir da nicht auch das Urheberrecht, da der Name ein eindeutiges Alleinstellungsmerkmal hat?
16.10.2019 | 13:18

Antwort

von


(1690)
Brandsweg 20
26131 Oldenburg
Tel: 0441-7779786
Web: http://www.jan-wilking.de
E-Mail:
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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Ob Ihnen das Urheberrecht hilft, hängt davon ab, ob der Name ausreichende Individualität und Schöpfungshöhe besitzt. Dies ist bei kurzen Wortschöpfungen zwar eher selten der Fall, aber auch nicht ausgeschlossen.

Wenn Sie unter der Domain und dem Namen aber bestimmte Dienstleistungen angeboten haben, kann der Name als Unternehmenskennzeichen gemäß § 5 Markengesetz geschützt sein. Wenn Sie Ihre Dienstleistungen nachweisbar bereits vor der Markeneintragung und seitdem durchgehend unter dem Namen anbieten, können Sie einen Löschungsantrag beim DPMA unter Berufung auf Ihr älteres Unternehmenskennzeichen stellen und sich auch auf Bösgläubigkeit im Sinne des § 8 Absatz 2 Nr. 14 Markengesetz beziehen.

Da Sie über die älteren Rechte an dem Namen verfügen, hat der Markeninhaber keine durchsetzbaren Ansprüche gegen Sie aus der späteren Markeneintragung.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Jan Wilking

Bewertung des Fragestellers 18.10.2019 | 09:46

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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 18.10.2019
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ANTWORT VON

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