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eheähnliche Gemeinschaft ?

27.10.2008 17:44 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Hallo,
ich bin verheiratet, 55 Jahre alt und habe einen schwerbehinderten Sohn, der mit mir und meiner Frau in einem Haus unserem Haus lebt.
Unsere Ehe besteht eigentlich nur auf dem Papier wegen unserer gemeinsamen Verantwortung für die Pflege unseres Sohnes.

Meine Wäsche , Essen und hauswirtschaftliche Versorgung mache ich selbst, meine Frau braucht also nichts für mich zu tun.
Wir leben jedoch im Haus in getrennten Zimmern.

Nun habe ich im Februar beim tanzen eine Frau kennengelernt, die geschieden ist eine eine eigene Wohnung hat ,eine Berufstätigkeit ausübt und von ihrem Mann einen Aufstockungsunterhalt bekommt.

Die anfänglich lockere Beziehung mit dieser Frau hat sich verfestigt, das ich mich immer öfters bei ihr aufhalte und auch bei ihr schlafe.

Ich unterstütze diese Frau nicht finanziell, sie macht auch für mich weder die Wäsche noch sonst irgend etwas, führt mir auch nicht den Haushalt, da es ihre Wohnung ist.
Auch habe ich keinerlei Dinge wie Kleidung oder so etwas in Ihrer Wohnung.

In diesem Monat ( 10/2008) wurde soeben eine neue Höhe Ihres Unterhaltes gegenüber ihrem Ex-Mann vom Amtsgericht festgelegt.

Kann ihr Ex zukünftig mit dem Hinweis auf eine eheähnliche Gemeinschaft den Unterhalt kürzen bzw. einstellen ?

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

unter Zugrundelegung des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und in Ansehung Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Frage zusammenfassend wie folgt:

Der Begriff der eheähnlichen Gemeinschaft beschreibt als unbestimmter Rechtsbegriff das Zusammenleben zweier Menschen im Rahmen einer Beziehung, ohne dass diese verheiratet sind, sich die Beziehung jedoch wie die von Eheleuten darstellt.

Dies bedeutet auch, dass eine gemeinsam bewohnte Wohnung sowie das gegenseitige Einstehen der Partner füreinander und die gemeinsamen Lebensumstände stattfindet. Weiterhin muss dazukommen, dass die Beziehung auf Grund einer gewissen Zeitspanne als dauerhaft eingegangen angesehen werden kann.

Ausgehend von Ihren Beschreibungen kann nicht vom Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft ausgegangen werden, da Sie keine gemeinsame Wohnung unterhalten und weder finanziell noch haushaltstechnisch für einander einstehen.

Gegen ein Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft spricht auch weiterhin das Bestehen einer häuslichen Gemeinschaft mit Ihrer Ehefrau.

Da der Ex-Mann Ihrer Partnerin eine eventuell bestehende eheähnliche Gemeinschaft nachweisen müsste, ist die Abänderung des Unterhalts auf Grund des Bestehens einer eheähnlichen Gemeinschaft als unwahrscheinlich anzusehen.

---

Abschließend erlaube ich mir, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Bei der vorliegenden Antwort, welche ausschließlich auf Ihren Angaben basiert, handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Ich hoffe Ihnen einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen gerne weiterführend, insbesondere im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion, zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

Kristin Pietrzyk
Rechtsanwältin

Nachfrage vom Fragesteller 28.10.2008 | 10:06

Hallo,
kann nun der EX-Mann meiner Partnerin den Unterhalt kürzen bzw. herabsetzen, wenn er sagt es besteht keine eheähnliche Gemeinschaft sondern eine
sozio-ökonomische Lebensgemeinschaft .
Wenn ja, nach 2 Jahren ???

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 28.10.2008 | 11:12

Sehr geehrte/r Fragesteller/in,

gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

auch für eine solche Lebengemeinschaft sehe ich nach Ihren Schilderungen keinen Platz, da Sie keine gemeinsame Wohnung haben, noch gegenseitig für einander einstehen.

Der Zeitraum von 2 Jahren, um eine verfestigte Lebensgemeinschaft anzunehmen, wird auch so von einigen Gerichten bestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Kristin Pietrzyk
Rechtsanwältin

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