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ebay Bild genutzt - Nun Anwaltsbrief ! EILT !!

| 19.03.2008 19:55 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann


Hallo,

ich habe im ebay einen Birkenstockschuh für 24,95€ gekauft. Da der Schuh mir nicht passte, habe ich ihn wieder verkauft. Da ich keine Digitalkamera besitze, habe ich das Bild aus dem Originalangebot und auch einen großen Teil der Beschreibung genutzt. Es gab keinerlei Hinweise auf Urheberrecht des Bildes.
Ich erhielt dann eine eMail von der Originalverkäuferin, das Angebot sofort zu beenden. Leider konnte ich das nicht, da bereits Gebote abgegeben waren. Ich habe der Dame auch mitgeteilt das ich nicht wußte das ich irgendwelche Rechte verletzte und mich in weiteren eMails auch mehrfach entschuldigt.
Die Verkäuferin hat den Vorfall ebay gemeldet und meine Angebot wurde gelöscht und ich erhielt sogar von ebay die Angebotsgebühr wieder gutgeschrieben. Allerdings war der Kauf schon abgeschlossen und ich habe den Schuh für 21€ an eine weitere Privatperson verkauft. Damit war die Sache für mich erledigt. Bis heute -> Ich erhielt heute ein Einschreiben von einem Anwalt der die Dame vertritt, wegen "Unterlassung,Nutzungsentschädigung und Schadenersatz".
Ich soll eine Abstandszahlung von 500€ leisten und eine Unterlassungsverpflichtung unterschreiben. Das hätte ich ja vielleicht noch gemacht, als Strafe für meine eigene Dummheit, aber außerdem ist noch eine Anwaltsrechnung von 755,80€ angehangen, die ich auch bezahlen soll. Der Anwalt bezieht sich dabei auf einen Gegenstandswert von 15000€ !!!
Bitte helfen Sie mir, diese Kosten kann ich gar nicht tragen und alles für einen Schuh den ich für 21€ verkauft habe, also für weniger als ich dafür bezahlt habe. Welchen Schaden habe ich da der Dame zugefügt ? Das schlimmste ist die kurze Frist.
Ich habe den Brief heute am 19.03. erhalten und soll nun bis 22.03. zahlen. Da ich im 12 Stundendienst arbeite, kann ich morgen nicht mal einen Anwalt aufsuchen und dann ist ja schon Feiertag. Ist eine so kurze Frist überhaupt zulässig ?
Bitte antworten Sie schnell, damit ich weiß was ich machen soll.

mfG
eine Hilfesuchende

Sehr geehrte Ratsuchende,


vielen Dank für Ihre Anfrage.

Mit der Verwendung des nicht von Ihnen erstellten Bildes haben Sie die Nutzungs- und Verwertungsrechte des Urhebers verletzt. Unterstellt, daß es sich bei der Ursprungsverkäuferin um die Fotografin handelt, steht Ihr wegen der Rechteverletzung zum einen der geltend gemachte Unterlassungs-, zum anderen auch ein Schadensersatzanspruch zu. Beide Ansprüche ergeben sich aus dem Urheberrechtsgesetz.

Der Unterlassungsanspruch führt dazu, daß Sie sich verpflichten sollten, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Tun Sie das nicht, kann die Rechteinhaberin wegen bestehender Wiederholungsgefahr eine einstweilige Verfügung beim Landgericht erwirken.

Davon unabhängig zu betrachten ist jedoch der geltend gemachte Schadensersatz. Bei der nicht genehmigten Verwendung von Fotografien wird dazu üblicherweise eine Lizenzgebühr nach den Honorarempfehlungen der Mittelstandsvereinigung von Fotografen zugrundegelegt - ein 100%iger Aufschlag kommt noch hinzu, wenn der Urheber nicht genannt wird. Vor diesem Hintergrund erscheinen mir die angesetzten EUR 500 zu hoch - angemessen wäre ein Betrag von ca. EUR 350. Hier sollten Sie verhandeln.

Unangemessen hoch erscheint mir auch der von der Gegenseite angesetzte Gegenstandswert. Das Landgericht Köln hat in vergleichbaren Fällen einen Wert von € 6.000 für angemessen erachtet. Hier besteht also ebenfalls die Möglichkeit, mit der Gegenseite zu verhandeln.

Zusammengefasst: Die Unterlassungserklärung (minus Schadensersatz und Anwaltskosten in der geforderten Höhe) sollten Sie abgeben - über die Kosten sollten Sie mit der Gegenseite verhandeln; diese dürften zu drücken sein.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben und stehe Ihnen für Rückfragen und die weitere Vertretung selbstverständlich gerne zur Verfügung.



Mit freundlichen Grüßen

A. Schwartmann
Rechtsanwalt




--
Rechtsanwalt A. Schwartmann
Gleueler Str. 249 D-50935 Köln
Tel: (0221) 355 9205 / Fax: (0221) 355 9206 / Mobil: (0170) 380 5395
Skype: schwartmann50733

www.rechtsanwalt-schwartmann.de
www.mietrecht-in-koeln.de
www.net-scheidung24.de
www.online-rechtsauskunft.net
<img src="http://www.andreas-schwartmann.de/logo.gif">

Nachfrage vom Fragesteller 19.03.2008 | 20:22

Hallo,

ist die gesetzte Frist eigentlich rechtmäßig, ich habe ja keinerlei Gelegenheit hier überhaupt einen Anwalt zu beauftragen, da ich ja wie gesagt morgen von 06:00 - 18:00 arbeiten muß und dann ist schon Feiertag. Denken Sie ich kann den Anwalt einfach anrufen und über die Kosten verhandeln, oder muß ich das schriftlich machen ?
Vielen Dank !

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 20.03.2008 | 13:52

Sehr geehrte Ratsuchende,

die gesetzte Frist ist zwar unverschämt kurz, rechtlich aber nicht zu beanstanden. Den Anwalt sollten Sie einfach anrufen, da sich im persönlichen Gespräch manchmal besser verhandeln lässt.

Lässt er sich auf keine Verhandlung ein, können Sie sich natürlich ebenfalls anwaltlich vertreten lassen - allerdings entstehen dadurch wiederum Kosten, die Sie berücksichtigen sollten.

Mit freundlichen Grüßen
A. Schwartmann

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"Vielen Dank, hat mir sehr geholfen. Der gegnerische Anwalt war zu Verhandlungen bereit und so konnten wir den Schaden wenigstens etwas begrenzen. Danke sehr ;-))) "
Stellungnahme vom Anwalt:
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