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eXpansys GmbH - Wichtigste Artikelmerkmale nur in AGB


| 22.08.2006 16:16 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht



Guten Tag, ich habe bei der Firma eXpansys GmbH im Internet ein Bundle eines neuen Samsung PC mit Tasche und Tastatur bestellt. (http://www.expansys.de/product.asp?code=SAMSUNG_Q1_PACK) Nur bei der ext. Tastatur war ein Hinweis, dass diese in Englisch ist. Nun erhalte ich die Ware für 1200.- und darf feststellen, dass es sich komplett um eine eng. Version handelt. Betriebssoftware, Handbücher, Software etc. Meine Nachfrage wurde lapidar mit dem Hinweis auf einen Unterpunkt der AGB behandelt, dort würde stehen, dass fast nur ausl. Ware verkauft wird. Natürlich habe ich die Rückgabemöglichkeit, möchte aber folgendes wissen. 1. Verstösst die Firma eXpansys GmbH gegen gesetzliche/wettbewerbsrechtliche Bestimmungen 2. Manche Artikel waren so eingepackt, dass die Kartons teilweise eingerissen wurden. Müssen bei der Rücksendung die Kartons dabei sein bzw. im einwandf. Zustand und darf eine Abwicklung nach Rückerhalt 30 Tage dauern ? Vielen Dank !

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Sehr geehrter Fragesteller,

gerne will ich Ihre Anfrage beantworten.

Die Fa. Expansys verstößt bei ihren Lieferungen bzw. durch ihre AGBs nicht gegen gesetzliche
oder wettbewerbsrechtliche Bestimmungen. In den AGB wird, wie Sie richtig ausführen, darauf hingewiesen, dass die meisten Waren ausländischer Herkunft sind. Darüber hinaus handelt es sich nur um eine Zweigniederlassung, Expansys selbst ist eine englische Firma, die Waren werden im Regelfall direkt aus Manchester versandt.

Zu Ihrer zweiten Frage: Die Verpackungen müssen nicht unbedingt mitgeschickt werden. Sie sollten nur dafür Sorge tragen, dass die Ware möglichst sicher verpackt ist und während des Transportes nichts geschieht.

Die Dauer der Rückabwicklung schließlich ist zwar unangemessen lang. Dennoch können Sie hiergegen kaum etwas unternehmen. Denn eine genaue Bestimmung, wie lange eine Rückabwicklung dauern darf, gibt es nicht. Zwar können Sie das Unternehmen mit Fristsetzung auffordern, Ihnen den gezahlten Kaufpreis früher zurückzuerstatten. Jedoch müssten Sie dabei auch eine Frist von zwei Wochen einkalkulieren, die zu setzen wäre, zzgl. einer angemessenen Prüfungsfrist von ca. 4-7 Tagen nach Eingang der Waren im Unternehmen. Daher geraten Sie dann beinahe schon wieder an die dreißig Tage. Aus diesem Grunde ist ein Vorgehen gegen den langen Zeitraum der Rückabwicklung wenig erfolgversprechend.

Ich bedauere es, Ihnen keine positivere Auskunft geben zu können, verbleibe aber dennoch

mit freundlichen Grüßen

Jens O. Gräber
Rechtsanwalt


www.rechtsanwalt-graeber.de
info@rechtsanwalt-graeber.de

Nachfrage vom Fragesteller 22.08.2006 | 17:23

heisst also, man muss wissen, woher eine Firma kommt !? Warum muss dann bei sog. OEM Versionen oder Fzg. darauf hingewiesen werden und zwar erkennbar und nicht wie hier versteckt ?? Naja, jeder gibt sich so seriös wie er ist. DANKE

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 22.08.2006 | 17:46

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne will ich Ihre Nachfrage beantworten.

Hier sind zwei Dinge außeinanderzuhalten: Liegt ein Sachmangel vor durch die Lieferung des ausländischen Produktes bzw. der OEM-Version? Oder handelt es sich um einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß, hierauf nicht hingewiesen zu werden. Hier ist zu unterscheiden: Ihre Frage zielte nicht darauf ab zu erfahren, ob ein Sachmangel vorliegt, da Sie ja ein anderweitiges Rückgaberecht haben. Und im Impressum des Händlers wurde darauf hingewiesen, dass es sich nur um eine Zweigniederlassung handelt. Das reicht (leider) aus.

Ich hoffe daher, Ihre Nachfrage beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Jens O. Gräber
Rechtsanwalt


www.rechtsanwalt-graeber.de
info@rechtsanwalt-graeber.de

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