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eBay-Angebot gelöscht: Verstoß gegen Markenrecht

22.04.2013 09:07 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Sehr geehrte Damen und Herren,

vor einigen Tagen wurde 2 Angebote von mir bei Ebay gelöscht weil es sich hierbei um einen Verstoß gegen das Markenrecht handeln soll. Diese Angebote waren bereits seit über einm Jahr Online, und bisher gab es dazu auch keine Beanstandungen. Die Artikelbeschreibung lautete wie folgt:
TREND CONT DAMENUHR ICE SILIKON WEISS GRÜN HERRENUHR UNISEX UHR SPORT 3 FARBEN

TREND CONT DAMENUHR ICE SILIKON WEISS ROT HERRENUHR UNISEX UHR SPORT 3 FARBEN

Beantragt wurde die Löschung durch die TKS S.A. - Ice Watch.
Nach der Löschung habe ich mich mit dieser Firma per Email in Verbindung gesetzt um mich über deren Vorgehen zu beschweren, da es sich bei den von mir angebotenen Uhren nicht um Original Ice Watch Uhren handelt und auch keine Repliken dieser Marke. Dabei habe ich als Antwort erhalten das einzig und allein das Wort " ICE " in meiner Artikelbeschreibung ausgereicht haben soll gegen Rechte der TKS S.A. - Ice Watch verstoßen zu haben.
Meine Frage ist nun ob es wirklich so ist das nur das einzelne Wort ICE schon Rechte dieses Unnternehmens verletzen kann, oder ob man sich gegen diese Vorgehensweise irgend wie wehren kann. Ebay selbst ist nur bereit die Löschung zurück zu nehmen wenn Sie dazu von der TKS S.A. - Ice Watch bevollmächtigt werden.

Sehr geehrter Ratsuchender,

es ist sehr wohl möglich, dass Sie mit der Verwendung des Wortes ICE Markenrechte verletzt haben. Dieses insbesondere vor dem Hintergrund, dass Sie dass Wort ICE im Zusammenhang mit dem Vetrieb von Uhren verwendet haben. Ich gehe ohne nähere Prüfung davon aus, dass sich die Markenrechte der TKS insoweit auf jegliche Verwendung des Wortes ICE zusammen mit dem Wort UHR (WATCH) beziehen. Näheres wäre jedoch über das DPMA in Erfahrung zu bringen.

Sollten noch Fragen offen geblieben sein, so nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion. Ansonsten bedanke ich mich für das mir entgegen gebrachte Vertrauen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Wundke
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 22.04.2013 | 10:29

Die eingetragene Marke heisst aber "ICE WATCH". Wenn durch die Verwendung des Wortes ICE schon eine Markenrechtsverletzung entstehen kann müsste dies bedeuten das auch die Verwendung des Wortes WATCH im Zusammenhang mit dem Verkauf von Uhren eine Markenrechtsverletzung darstellt. Beim DPMA beziehen sich die Einträge immer nur auf ICE WATCH. Wie wäre also eine nähre Prüfung möglich?
Mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 22.04.2013 | 12:28

Vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Bitte beachten Sie, dass gemäß § 14 MarkenG nicht nur die genau eingetragene Wortmarke an sich geschützt ist, sondern auch ähnliche Zeichen, je nach Verwechslungsgefahr. Ob wegen Verwechslungsgefahr im Einzelfall tatsächlich eine Markenrechtsverletzung gegeben ist, entscheiden im Streitfall die Gerichte, oft auch unterschiedlich. In Ihrem Fall könnte man durchaus davon ausgehen, dass durch die Verwendung des Wortes ICE im Zusammenhang mit dem Uhrenangebot Verwechslungsgefahr besteht und eine Marklenrechtsverletzung vorliegt.

Mit freundlichen Grüßen

Wundke
Rechtsanwalt

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