Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

doppelt unterhalt

26.09.2010 11:12 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Vogt


hallo, mein lebensgefährte muss unterhalt für seinen sohn bezahlen. das jugendamt hat die sfestgelegt, macht er ja auch. nur jetzt hat sich das arbeitsamt auch noch eingeschaltet und fordert von meinem lebensgefährten auch nochmal unterhalt für seinen sohn. das wären dann über 600 euro monatlich für seinen sohn an unterhalt. ist das rechtens? sein sohn ist 16 und in der ausbildung und hat bab beim arbeitsamt beantragt.

Sehr geehrte Ratsuchende,

gerne darf ich Ihre Frage wie folgt beantworten:

Grundsätzlich hat der Erbringer von Sozialleistungen die Möglichkeit, Unterhaltsansprüche, die dem Leistungsempfänger gegen Dritte zustehen, von Gesetzes wegen auf sich überzuleiten. Im Bereich des Arbeitslosengelds II geschieht dies beispielsweise nach § 33 SGB II.

Hierfür ist natürlich Voraussetzung, dass ein Unterhaltsanspruch besteht und dieser nicht bereits durch den Unterhaltsverpflichteten erfüllt wird. Zu einer doppelten Inanspruchnahme darf es hierbei nicht kommen.

Ihr Lebensgefährte sollte dem Arbeitsamt daher mitteilen, dass er den Unterhalt entsprechend der Festsetzung des Jugendamts bereits direkt an seinen Sohn bezahlt. Sollte das Arbeitsamt hiergegen einwenden, der Unterhalt sei falsch/zu gering angesetzt, müsste anhand des Einkommens Ihres Lebensgefährten eine exakte Unterhaltsberechnung vorgenommen werden. Die Zahlungen, die er bereits erbringt, müssten allerdings auch in diesem Fall zur Anrechnung auf den Bedarf des Kindes gebracht werden.

Abschließend hoffe ich, Ihnen mit meiner Antwort einen ersten Überblick über die Rechtslage verschafft zu haben.

Hierbei möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Sie können natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.

Für eine über diese Erstberatung hinausgehende Interessenvertretung steht Ihnen meine Kanzlei selbstverständlich ebenfalls gerne zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Sonntag und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 26.09.2010 | 11:44

danke für ihre rasche antwort....der unterhalt wurde ja bereits vom jugendamt festgelegt, auf 331 euro...das arbeitamt möchte 356 euro und das soll direkt ans jobcenter überwiesen werden. durch den bab antrag seines sohnes muss doch alles neu berechnet werden, oder nicht?. an wen soll denn nun der unterhalt gezahlt werden. beim jugendamt wurde bereits eine urkunde zur verpflichtung zum unterhalt von meinem lebensgefährten unterschrieben.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 26.09.2010 | 11:51

Sehr geehrte Ratsuchende,

der Unterhalt sollte zunächst weiter wie in der Jugendamtsurkunde festgelegt wurde bezahlt werden. Ferner sollte dem Jobcenter mitgeteilt werden, dass bereits Unterhalt erbracht wird.

Wenn sich an den Einkommensverhältnissen des Sohnes etwas ändert, muss der Unterhalt in der Tat neu berechnet werden.

Mit freundlichen Grüßen

RA Michael Vogt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 68649 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Herr Dr. Hoffmeyer konnte mir klar direkt und deutlich meine Frage beantworten und mir auch Tipps für weitere Schritte geben. Sehr nett und empfehlenswert ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Schnell und kompetent ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Auch wenn mir die Antwort vom Ergebnis nicht gefällt wurde sie schnell und kompetent beantwortet. ...
FRAGESTELLER