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.de- Zahlendomain


20.11.2009 11:55 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim



Sehr geehrte Damen und Herren,

seit kurzem ist es möglichn auch einstellige .de-Zahlendomains zu registrieren (z.B. 1.de).

1. Sind einstellige Zahlen als Marke schützbar?
2. Wie ist die rechtliche Lage: Schätzen Sie die neun einstelligen Domains als rechtssicher oder kann es sein dass Markeninhaber die Domaininhaber erfolgreich abmahnen und eine herausgabe der Domains gerichtlich erzwingen können?

Im Voraus danke für Ihre rechtliche Einschätzung.

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Sehr geehrter Fragesteller,

Herzlichen Dank für Ihre Fragen gestern entgegengebracht Vertrauen.

Grundsätzlich unterliegen auch die Zahlendomains dem Namens -und Markenrechtsschutz. Ohne weiteres kann es auch bei entsprechenden Zahlen, zum Beispiel, die in der Unternehmensbezeichnung vorkommen, dass hier ein Namens-o der Markenrechtsschutz besteht. Sodann hat dies auch Auswirkungen auf die jeweilige Zahlendomain.

Nur aufgrund dessen, dass es sich um eine Zahlendomain und nicht um eine Wortdomain oder eine Zahlen-/Wortdomain handelt, bestehen hier keine Unterschiede.

Auch eine einzelne Zahl kann somit auch als Marke geschützt werden. Sei es hier gegebenenfalls auch nicht nur als Wortmarke, sondern als Bildmarke. § 3 Abs. 1 MarkenG benennt auch konkret eine Zahl als schützenswertes Gut im Sinne des Markenrechts.

So gibt es auch in Deutschland beispielsweise Markeninhaber, die Parfüm vertreiben oder Auskunftsdienste anbieten und sich einer Zahl als Marke bedienen.

Ihre zweite Frage kann natürlich nur sehr allgemein beantwortet werden, da die Entwicklung von Zahlendomains auch auf die juristische Ebene abzuwarten ist. Wenn jedoch ein Verstoß gegen Namens- oder Markenrechte vorliegt, so gilt auch, wie o.g. bei Zahlendomains nichts anderes und es ist auch mit einer entsprechenden Abmahnung und der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen zurechnen. Eine Domain ist jeweils nur dann rechtssicher, wenn sie eben keine Namensrechte oder Markenrechte verletzt.

Grundsätzlich wird es jedoch in Zukunft eher so sein, dass aufgrund der Eigenart der Zahlendomains und auch mit der Nutzung von Zahlen im Geschäftsverkehr sicherlich weniger häufig Kollisionen mit dem Markenrecht oder dem Namensrecht zu befürchten sind, da Unternehmen oder entsprechende Rechteinhaber eher andere Zeichen als lediglich Zahlen zur Kennzeichnung Ihrer Unternehmen nutzen.

Aber auch bei der Einrichtung von Zahlendomains empfehle ich, eine entsprechende Recherche vorab vorzunehmen, um sich vor unliebsamen Überraschungen zu schützen.

Ich hoffe, Ihre Frage hilfreich beantwortet zu haben und stehe Ihnen selbstverständlich gerne weiterhin zur Verfügung.


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