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.de Domain (Familienname) durch anderen Belegt!! Nachnahme als Marke anmeldung??


23.03.2006 17:56 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers



Hallo,
mein Familienname ist englischer Herkunft. Nehmen wir an, ich heiße Presley!

Nachdem ich die möglichkeiten des Internets erkannt habe und für mich nutzen wollte, musste ich zu meinem Bedauern feststellen, das die .de Domain meines Familiennamens bereits vergeben war. Als ich zu Recherchieren begann, fand ich heraus, das der Inhaber der Domain, kein Namensrecht und kein Markenrecht an dieser Domain hat und diese lediglich als Affiliate-Vermarktung für Bücher nutzt und somit Geld verdient. Dazu ist anzumerken, das auf dieser presley.de Webseite kein Impressum oder ähnliches vorhanden ist, welches ja im Gewerblichen bereich zwingend erforderlich ist.

Ich habe bereits ein Dispute bei der Denic beantragt. Dieser läuft im Sommer diesen Jahres, nach einem Jahr ab. Ich werde diesen Dispute natürlich wieder einreichen. Jedoch fehlen mir dir nötogen finziellen Mittel um mich auf große Prozesse einzulassen. Deshalb habe ich den Domaininhaber auch noch nicht kontaktiert, da ich aus eigener erfahrung weiß, das es umso schwieriger sein wird, diese Domain nach einer Kontaktaufnahme zu bekommen. Domaininhaber neigen nämlich verstärkt sich auf das "First come, first serve" Prinzip zu berufen und fühlen sich durch eine Anfrage zur Übertragung oder friedlichen Einigung, noch in Ihrem Recht bestärkt, die Domain behalten zu dürfen.

Ich habe bereits einige Informationen aus verschiedenen Foren zusammengefragt und mir anschließend, nachdem alle der Meinung waren, ich solle etwas Unternehmen, das Erstberatungsgespräch für ca. 200 Euro bei einem Anwalt besorgt, jedoch hat dieser Anwalt um den heißen Brei herumgeredete und wollte nicht wirklich aktiv werden.

Ich muss zugeben, das ich sehr spät zum intensiven Internutzer geworden bin (Beruflich seit 2004) und mir auch erst dann aufgefallen ist, das mein Familienname fremdgenutzt wird. Da meine Firmierung so lauten sollte. Jetzt Frimiere ich unter Presley XXXXXXX (X=Zusatzbuchstaben), welches lediglich eine Notlösung darstellt.

Der Anwalt aus dem Erstberatungsgespräch sagte mir, das es eventuell Sinn mache, eine Marke auf diesen Namen anzumelden. Jedoch musste ich auch hier festellen, das jemand dies bereits getan hat. Auch hier bestehen keine Namensrechte, jedoch Markenrechte, da diese seit 1996 Eingetragen und Veröffentlich ist. Er erklärte mir sogar, das die Firma vermutlich das gleiche macht, wie der Domaininhaber. Einfach nur Geld mit dem Namen verdienen.

Mir persönlich wird dies alles jetzt langsam zuviel, nachdem dieser Anwalt auch sagte, das ich rechtlich gesehen sogar gegen dieses Markenrecht verstoßen könnte, wenn ich meinen Namen auf ein T-Shirt drucken liese, da der Inhaber des Markennamen, die Marke u. a. in der Klasse 25 angemeldet hat, welches für Bekleidung etc. etc. steht.


Jetzt wären meine Fragen:

1. Das ich Anrecht auf diese Domain .de Domain habe ist mir bekannt. Nur wie gut oder schlecht stehen jetzt wirklich die Chancen auf ein erlangen der besagten Presley.de Domain???

2. Benötige ich unbedingt eine Marke mit meinem Namen oder würde dieses als Verstärkung meines Namensrechts gelten???

3. Welche Kosten kommen in etwa auf mich zu und zwar von Anfang bis Ende, da ich es mir finanziell nicht leisten kann, einen großen Prozess zu führen, müsste ich abwägen???

4. Sollte ein Rechtsbeistand erfolgreich sein, müsste ich trotzdem die Kosten des Verfahren tragen oder bekommt der derzeitige Domaininhaber diese Auferlegt???

5. Wie stehen überhaupt die Aussichten für diesen Fall bzw. lohnt es sich überhaupt aktiv zu werden???

5. Wer würde diesen Fall übernehmen und wie lange würde es dauern bis diese Domain im erfolgsfall mein Eigentum wäre???

Ich bin kein deutscher Staatsangehöriger, jedoch habe ich ausnahmslos meinen Wohnsitz und das seit 20 Jahren in Deutschland. Man sagte mir der Wonsitz sei entscheidend für das Namensrecht. Damit würde ich das Namensrecht in Deutschland erfüllen.


Aus meiner Sicht bin ich an keinen Regionalen Anwalt gebunden, da dieser Termin für mich a) sehr Zeitaufwenig ist, da ich selbstständig Berufstätig bin und b) auch ein guter Anwalt von weiter weg dies erledigen kann.
Sollte ich falsch liegen, korigieren Sie mich!


Sollten Sie interesse haben, diesen Fall zu übernehmen, kontaktieren Sie mich bitte.


MFG
hrassa
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen wie folgt beantworten möchte:

Ohne Ihren Namen zu kennen (den ich leider erst nach Beantwortung der Frage sehen kann) sind die Erfolgschancen kaum einschätzbar. Wenn allerdings der jetzige Domaininhaber keinerlei Rechte an der Domain vorweisen kann, dürften Sie sehr gute Aussichten haben, Ihr Namensrecht durchsetzen zu können und erfolgreich die Freigabe der Domain zu verlangen. Eine Markenanmeldung ist hierfür nicht erforderlich - hierdurch könnten sich allenfalls markenrechtliche Ansprüche ergeben.

Eine verlässliche Prognose bzgl. der Kosten kann ich Ihnen in diesem Rahmen leider nicht geben. Solange keine Markenrechte im Spiel sind, dürfte der Streitwert etwa in einem Rahmen zwischen 3.000 - 10.000 EUR liegen. Die hierbei anfallenden Kosten können Sie sich z.B. unter www.rechtsanwaltsgebuehren.de ausrechnen. Sowohl die Dauer bis zum Erhalt der Domain wie auch die Kosten hängen natürlich sehr davon ab, inwiefern der Gegner Ihren Anspruch sofort anerkennt oder sich dagegen zur Wehr setzt. Bei unbefugter Nutzung muss der Domaininhaber Ihnen grundsätzlich die entstehenden Anwalts- und ggf. Prozesskosten ersetzen.

Sollte mir anhand Ihres Namens, den ich ja nun sehen werde, noch etwas auffallen, werde ich mich mit Ihnen noch einmal per E-mail in Verbindung setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Arnd-Martin Alpers
Rechtsanwalt



info@kanzlei-alpers.de
www.kanzlei-alpers.de
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