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bereinigtes einkommen

| 11.05.2008 12:49 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


ich habe seit 1980 kredite ohne unterschrift der ehefrau, aber mit deren kenntnis ausgenommen und damit den lebensstandard der familie finanziert: dreimalige urlaub im jahr, privatschule, girokontoausgleich, pferd.im gegensatz zu meiner ehefrau bin ich der ansicht, dass bei trennung die berechnung des unterhaltsrelevanten einkommens auf der basis von steuerklasse I unter abzug der kreditraten erfolgen würde. das ist doch richtig, oder?

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihr Frage möchte ich anhand des geschilderten Sachverhalts im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworten.

Soweit die beschriebenen Kredite während der Ehe aufgenommen und für den Familienunterhalt eingesetzt wurden, sind die hieraus entstehenden Rückzahlungsverpflichtungen (Kredittilgung) als sog. eheprägende Schulden grundsätzlich beim Trennungsunterhalt zu berücksichtigen und zwar bereits auf der Ebene des Bedarfs des Unterhaltsberechtigten.

Im Trennungsjahr gilt noch -falls gewählt- die günstigere Steuerklasse 3 bis zum 31.12. Im darauf folgenden Jahr gilt dann Steuerklasse 1 soweit es keine andere Wahlmöglichkeit gibt (z.B. bei Kindesbetreuung).

Zu Ihrer Frage konkret: Es ist richtig, daß Kreditraten, welche auf eheprägenden Schulden beruhen, im Falle der Trennung bei der Berechnung des Unterhalts zu berücksichtigen wären. Auf Basis von Steuerklasse 1 jedoch erst ab dem darauffolgenden Kalenderjahr, falls nicht bereits im Trennungsjahr Seuerklasse 1 gilt.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Steinfelder
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 11.05.2008 | 18:20

danke f. schnelle antwort. die formulierung "und zwar bereits auf der Ebene des Bedarfs des Unterhaltsberechtigten." Was gilt:

a. nettoeinkommen - kreditraten - z. B. berufsbedingter aufwand und davon 3/7 des differenzbetrages zum eigenen Einkommen des Berechtigten?

b. oder: nettoeinkommen - z. b. berufsbedingter aufwand und dann 3/7 des Differenzbetrages zum einkommen des berechtigten plus kreditraten?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.05.2008 | 20:17

a., die Kreditraten werden direkt vom Nettoeinkommen abgezogen.

Dies gilt wie gesagt beim (Trennungs-)Ehegattenunterhalt. Vorsorglich sei gesagt, daß beim Kindesunterhalt für Minderjährige bzw. unverheir. Schüler bis zum 21. Lebensjahr eheprägende Schulden in der Regel nur abziehbar sind, wenn mindestens der Unterhalt nach der geringsten Einkommensstufe der Düsseldorfer Tabelle gezahlt wird. Hier darf ich Ziff. 10.4.2 aus den unterhaltsrechlichen Leitlinien der Oberlandesgerichte in NRW zitieren:

"10.4.2
Beim Unterhalt für minderjährige und privilegierte volljährige Kinder sind Schulden nach obiger Maßgabe regelmäßig nur dann voll berücksichtigungsfähig, wenn der Mindestunter-halt sichergestellt wird. Andernfalls ist lediglich ein Anwachsen der Verbindlichkeiten zu ver-meiden (nur Abzug von Kreditzinsen)."

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