Sehr geehrter Ratsuchender,
wichtig ist, welchen Vertraginhalt mit welchen AGB Sie bei Ihrem Vertragsabschluss vereinbart haben.
Grundsätzlich ist die Drosselung zulässig. Zulässig ist auch die Kündigung und sogar die fristlose Kündigung.
Aber die Telekom muss dann die Voraussetzungen im Streitfall darlegen und beweisen können.
Wenn Sie kritischen Internetverkehr haben, ist es aber keinem Vertragspartner zuzumuten, an dem Vertrag weiter festzuhalten und die fristlose Kündigung auszuschließen.
Liegt also so etas vor, wird die telekom sogar fristlos kündigen dürfen.
Aber das muss die Telekom eben nachweisen.
Dann wird Ihr Recht auf Auskunft über die Frage der Beweislast abgeleitet. Denn so werden Sie kein allgemeines Auskunftsrecht haben.
Ein Auskunftsanspruch setzt voraus, dass der Betroffene die Angaben zur Durchsetzung bestimmter Ansprüche benötigt. Und das ist so nicht erkennbar.
Sie werden daher allein über die Darlegungs- und Beweislast im Streitfall zum Ziel kommen können.
Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle
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