Sehr geehrter Fragesteller,
Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:
1. Meine Lebenspartnerin soll weiterhin in meinem Haus wohnen können.
Sie können ein Wohnrecht zugunsten Ihrer Lebensgefährtin vereinbaren und dies auch im Grundbuch eintragen lassen. Allerdings: Wenn es sich um ein unentgeltliches Wohnrecht handelt, kann Schenkungsteuer anfallen.
2. Das von meiner Lebenspartnerin zur Verfügung gestellte Privatdarlehen soll, sofern sie sich nach Eintritt meines Pflegefalles für einen Auszug aus dem Haus entscheidet, für sie gesichert sein und an sie zurück gezahlt werden.
Hier kann durch eine Grundschuld, die ins Grundbuch eingetragen wird, ebenfalls sicher gestellt werden, dass aus dem Erlös der Immobilie die Forderung beglichen wird.
3. Entscheidungen bezüglich meiner Immobilie (Verkauf, Modernisierung etc.) sollen von meinen Kindern in Abstimmung mit meiner Lebensgefährtin getroffen werden.
Wenn es um die Entscheidungen nach Ihrem Tod geht, können Sie durch ein Testament verfügen, dass Ihre Lebensgefährtin und Ihre Kinder gemeinsam erben, wenn dies gewollt ist. In diesem Fall müssen alle gemeinsam entscheiden. Allerdings ist auch hier zu berücksichtigen, dass für Ihre Lebensgefährtin nur geringe Freibeträge bezüglich der Erbschaftsteuer gelten.
Es wäre sinnvoll, hier einen Notar zu beauftragen und mit ihm die Details der gewünschten Regelung zu besprechen, zumal aller Voraussicht nach ohnehin notarielle Beurkundungen erforderlich werden.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Mit freundlichen Grüßen aus Wunstorf
Anja Holzapfel
-Rechtsanwältin-