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Zu ' lange' Pflegezeiten bei Patienten werden als Paus abgezogen

| 06.12.2017 09:49 |
Preis: 65,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Hallo,

Ich arbeite seit ca. 8 Jahren in einem privat geführten ambulanten PD in Köln. Der Arbeitgeber gibt Zeiten bei Pat vor, die teilweise unrealistisch sind, werden diese überschritten, wird diese Zeit als Pause abgezogen...ebenfalls, wenn nach Meinung der Chefs die Fahrzeit von Patient zu Patient zu lange gedauert hat, wird dies als Pause deklariert. Ist das richtig???

Vielen Dank!

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Eine Pause wird im Arbeitsrecht definiert als Unterbrechung der Arbeitszeit von bestimmter Dauer, die der Erholung des Arbeitnehmers dient. Es muss sich dabei um im Voraus festliegende Unterbrechungen der Arbeitszeit handeln, in denen der Arbeitnehmer weder Arbeit zu leisten noch sich dafür bereitzuhalten hat und er grundsätzlich frei darüber entscheiden kann, wo und wie er diese Zeit verbringen will. Wichtigste Voraussetzung für eine vergütungsfreie Pause ist daher, dass der Arbeitnehmer von jeder Arbeitsverpflichtung und auch von jeder Verpflichtung, sich zur Arbeit bereitzuhalten, freigestellt ist (zur Abgrenzung zur Arbeitszeit siehe z.B. BAG, Urteil vom 13.10.2009, Az.: 9 AZR 139/08).

Eine Pause, die diesen Voraussetzungen nicht genügt, ist keine Ruhepause im Sinne des Arbeitsrechts und daher als Arbeitszeit zu vergüten. Der teilweise Abzug der zur Arbeit gehörenden Pflege- und Fahrzeit als Pause durch Ihren Arbeitgeber stellt daher eine Gehaltskürzung dar, die aber nur bei leistungsbezogenem Lohn und mangelhafter Arbeitsleistung zulässig wäre.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

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