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Zollfrage zu EORI Nummer

| 14.01.2013 19:39 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von


Hallo zusammen,
habe da mal eine Grundsätzliche Frage, es geht um Warensendungen in diesem Fall in die Schweiz. Wer ist eigentlich Warenausführer im dem Sinne, der Absender also wir, oder die vom Absender zur Ausfuhr beauftragte Firma?

Hintergrund war für uns die Frage, wenn eine Firma den Auftrag zur Ausfuhr in die Schweiz bekommt, müssen wir als Absender dann zwingend eine EORI Nummer also eine Zollnummer beantragen? Das wir verantwortlich sind als Absender ist schon klar.

Vielen Dank!

14.01.2013 | 23:59

Antwort

von


(175)
Ginsterweg 1D
31582 Nienburg
Tel: 05021-6071434
Tel: 0160-91019085
Web: http://www.rechtsanwalt-pilarski.de
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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes beantworten möchte. Ich weise Sie vorab darauf hin, dass es sich vorliegend lediglich um eine erste und vorläufige Einschätzung der Rechtslage anhand Ihrer Sachverhaltsschilderung handelt.

Grundsätzlich hat die EORI-Nummer den Zweck, eine eindeutige Identifikation von Wirtschaftsbeteiligten zu ermöglichen. Es geht also um den Begriff des Wirtschaftsbeteiligten, der in Artikel 1 Nr. 12 Zollkodex-Durchführungsverordnung

Rechtsgrundlage für die Zuteilung der EORI-Nummer ist Artikel 4k, l Abs. 1 Zollkodex-Durchführungsverordnung.

Wirtschaftsbeteiligter ist jede Person, die im Rahmen der Geschäftstätigkeit mit unter das Zollrecht fallenden Tätigkeiten befasst ist. Darunter sind nicht nur alle unmittelbaren wie Ausführer, Anmelder oder Vertreter, sondern ebenso die mittelbare Beteiligten zu verstehen.

Ein gewerblicher Versender benötigt diese Nummer also zur Zollabwicklung. Der Wirtschaftsbeteiligte darf nur eine einzige EORI-Nummer zugeteilt bekommen. Ein Unternehmer, das seine Waren beim Zoll anmelden muss, muss über eine solche Nummer verfügen, damit er durch die Behörden identifiziert werden kann.

Das heißt grundsätzlich müssten Sie als Wirtschaftsbeteiligter eine solche Nummer beantragen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Pilarski, Rechtsanwalt


Rechtsanwalt Michael Pilarski

Ergänzung vom Anwalt 15.01.2013 | 00:04

Sehr geehrter Ratsuchende/r,
selbstverständliche muss es heißen: Es geht um den Begriff des Wirtschaftsbeteiligten, der in Artikel 1 Nr. 12 Zollkodex-Durchführungsverordnung geregelt ist.

Gerne stehe ich für eine Nachfrage zur Verfügung.


Schönen Abend

Bewertung des Fragestellers 15.01.2013 | 17:58

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