Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Zeitmietvertrag - Nachmieterklausel zulässig?

19.08.2011 15:50 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von


In einem normalen Mietvertrag wurde die folgende Zusatzvereinbarung eingefügt;

Falls der Mieter vor Ablauf von 5 Jahren kündigt, hat er bis zu 3 zuverlässige Nachmieter zu stellen.

Frage:

Ist diese Klausel wirksam? Was kann der Vermieter bei Nichterfüllung maximal verlangen?

19.08.2011 | 18:07

Antwort

von


(524)
Schönbornstr. 41
60431 Frankfurt
Tel: 069 - 523140
E-Mail:
Diese Anwältin zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

ich bedanke mich für Ihre online-Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme:

Aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung gehe ich davon aus, dass es sich um einen Mietvertrag mit einer Mindestlaufzeit von 5 Jahren handelt. Bei einem derart befristeten Mietverhältnis kann der Mieter grundsätzlich nicht vorzeitig aus dem Mietverhältnis ausscheiden. Durch die in Ihrem Mietvertrag vereinbarte Nachmieterklausel können Sie durch Stellung von 3 Nachmietern vorzeitig aus dem Mietvertrag entlassen werden. Soweit die Klausel an die Nachmieter die Bedingung der Zuverlässigkeit stellt, bestehen dagegen keine Bedenken. Denn grds. muss der Nachmieter eine wirtschaftlich vergleichbare Sicherheit bieten wie der bisherige Mieter. Falls Sie Ihren Zeitmietvertrag vor Ablauf von 5 Jahren kündigen, keinen Nachmieter stellen und aus der Wohnung ausziehen, werden Ihnen die Mietzinsen bis zum Vertragsablauf in Rechnung gestellt werden können.

Sollte es sich entgegen meiner Annahme um ein unbefristetes Mietverhältnis handeln und wurde die Klausel forumularmäßig vereinbart, dann würde diese, wenn man in ihr einen Kündigungsverzicht sehen würde, unwirksam sein. Denn in einem Formularmietvertrag kann ein Kündigungsverzicht wirksam grundsätzlich nur für die ersten zwei Jahre des Mietverhältnisses vereinbart werden. Eine individuelle Vereinbarung eines Kündigungsverzichts für die Dauer von 5 Jahren wird hingegen als wirksam angesehen.

Ich hoffe, Ihnen eine hilfreiche erste Orientierung gegeben zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
J. Petry-Berger
Rechtsanwältin


ANTWORT VON

(524)

Schönbornstr. 41
60431 Frankfurt
Tel: 069 - 523140
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Familienrecht, Insolvenzrecht, Versicherungsrecht, Miet und Pachtrecht, Vertragsrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,7 von 5 Sternen
(basierend auf 89436 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Frage umfassend (und auch in meinem Sinne) beantwortet. Danke ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr hilfreiche Ausführungen zu meiner weiteren Vorgehensweise. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für Ihre engagierte und umfassend klare Hilfe!! Absolute Weiterempfehlung. ...
FRAGESTELLER