Zeigen von Marken und Bildmarken in Illustrationen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Nach <a href="http://dejure.org/gesetze/MarkenG/14.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 14 MarkenG: Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch">§§ 14 Abs. 2</a> , <a href="http://dejure.org/gesetze/MarkenG/15.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 15 MarkenG: Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch">15 Abs. 2 MarkenG</a> besteht der Schutz einer eingetragenen Marken gegen deren Verwendung durch Dritte "im geschäftlichen Verkehr". <a href="http://dejure.org/gesetze/MarkenG/14.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 14 MarkenG: Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch">§ 14 Abs. 3 MarkenG</a> nennt beispielhaft, was damit gemeint ist:

"

1.
das Zeichen auf Waren oder ihrer Aufmachung oder Verpackung anzubringen,
2.
unter dem Zeichen Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu
besitzen,
3.
unter dem Zeichen Dienstleistungen anzubieten oder zu erbringen,
4.
unter dem Zeichen Waren einzuführen oder auszuführen,
5.
das Zeichen in Geschäftspapieren oder in der Werbung zu benutzen."

Durch den Markenschutz soll also verhindert werden, dass sich ein Dritter unbefugt als Inhaber der Marke ausgibt, oder versucht, unter Verwendung einer fremden Marke Werbung für eigene Produkte zu machen.

Davon zu unterscheiden ist jedoch, wenn Sie in einem Kinderbuch bspw. Straßenfotos abbilden, auf denen auch Werbung mit geschützten Marken zu erkennen ist.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Carsten Neumann, Rechtsanwalt